„Mich treibt dieser Brand natürlich um.“
Seit fast 150 Tagen ist Joachim Wolbergs Regensburgs neuer Oberbürgermeister. Ein Gespräch über öffentliche Auftritte, die Koalition und den Toten in der städtischen Notwohnanlage.
Herr Wolbergs, wenn man sich einen Großteil der aktuellen Berichterstattung ansieht, gewinnt man den Eindruck, dass Sie seit dem Amtsantritt auf einer Welle der Sympathie schwimmen. Was machen Sie anders als Ihr Vorgänger Hans Schaidinger?
Ich weiß nicht, ob es so ist, dass ich auf einer Sympathiewelle schwimme. Vielleicht haben die Leute den Eindruck, dass alles ein bisserl freier ist. Aber wirklich greifbar ist das für mich auch nicht. Ich bin ein völlig anderer Typ als Hans Schaidinger – ohne das werten zu wollen. Ich mach einfach mein Ding, so wie ich bin. Und wenn bei den Menschen so wie ich bin gut ankommt, dann ist das gut.
„Ich mach schon mal einen Blödsinn für Geld.“
Was Sie etwas anders machen als Schaidinger sind einige Auftritte in der Öffentlichkeit: Sie lassen sich in bunter WM-Montur fotografieren, sie lassen sich bei der Ice Bucket Challenge einen Eiskübel über den Kopf kippen oder sie gehen zum Dirndl-Springen. Geht es Ihnen nicht manchmal auf die Nerven, die Rolle als Regensburg-Maskottchen zu spielen?
Ja manchmal geht mir das schon auf die Nerven. Ich mach im Übrigen auch nicht alles mit. Sie können sich gar nicht vorstellen, was ich schon für Anfragen bekommen habe. Bei dieser komischen Eis-Aktion wollte ich ja am Anfang auch nicht mitmachen. Dann wurde ich immer öfter nominiert und irgendwann saßen wir hier im Rathaus beieinander und haben überlegt, ob es eine Möglichkeit gibt, aus der Nummer raus zu kommen. Dann gab es drei Bedingungen. Die erste war: Ich nominiere niemanden. Die zweite war: Es muss an dem Abend Geld auf dem Tisch liegen. Und die dritte Bedingung war, dass die Hälfte davon in der Region bleibt. Also: Ich mach schon mal einen Blödsinn für Geld. Und wenn ich mit meinem Namen Geld für soziale Projekte einsammeln kann, dann lass ich mir halt Eiswasser über den Kopf kübeln.
Apropos Geld: Unter Hans Schaidinger sind mehrere große Posten festgezurrt worden, die über die nächsten Jahre einige Millionen kosten werden – zum Beispiel das Fußballstadion. Wie viel Gestaltungsspielraum bleibt da noch?
Genug, weil es der Stadt im Augenblick gut geht. Aber natürlich müssen wir im Investitionsbereich aufpassen, nicht mit 20 Maßnahmen sofort zu beginnen. Im Augenblick ist es so, dass wir so viel investieren, dass wir im Hochbau etwa 90 Prozent vergeben und dann nur noch kontrollieren. Wenn also die städtischen Finanzen in den Keller gehen sollten, dann holen wir einfach Teile der Vergaben zurück und machen das mit unserem Personal. So vermeiden wir Risiken. Ansonsten machen wir die Maßnahmen versetzt und wenn zum Beispiel die Finanzen 2016 einbrechen, dann haben wir noch die Möglichkeit, Dinge, mit denen wir 2017 angefangen hätten, einfach nicht zu beginnen.
„Ich bin gespannt, wer aus der Deckung kommt, wenn wir den Stellenplan beraten.“
In den ersten 100 Tagen ist ja Einiges an zumindest wahrnehmbaren Dingen passiert: Die Beschäftigten im Bürgerheim Kumpfmühl werden jetzt nach Tarif bezahlt, das Einstiegsgehalt am Theater wird um 250 Euro erhöht, Befristungen bei der Stadt werden zurückgefahren, die Reinigungskräfte werden künftig direkt bei der Stadt arbeiten und die Ausschreibung bei der Nibelungenkaserne wurde geändert – statt Höchstgebot wird jetzt nach Konzept ausgeschrieben. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung aber nicht nur dort, wurde jetzt die Kritik laut, dass Sie eine Koalition des Geldausgebens führen.
Ja. Da ist im Augenblick eine kleine Splittergruppe unterwegs, die den Versuch unternimmt, zu verbreiten: Der Oberbürgermeister gibt nur Geld aus. Das ist natürlich Unsinn. Ich habe in den ersten vier Monaten nicht mehr Geld ausgegeben, wie in allen vier Monaten während anderer Stadtratsperioden. Wenn wir zum Beispiel Befristungen reduzieren, kostet das ja nicht mehr Geld. Wir haben ja in der Vergangenheit nicht Leute, die befristet waren, ausgestellt, sondern wir haben ihnen immer wieder nur einen befristeten Vertrag gegeben. Das hat einfach etwas mit Sicherheit für die Beschäftigten zu tun. Und da muss gerade die Stadt beispielgebend sein. Und bei manchen Dingen ist es eben eine Frage der politischen Prioritäten, zu sagen: Das ist uns das Geld wert. Ich bin ja gespannt, wer aus der Deckung kommt, wenn wir den Stellenplan im Stadtrat beraten. Da kann jeder problemlos sagen, welche Stellen wir nicht brauchen und dagegen stimmen.
„Ich bin froh darüber, dass wir nicht in einer Einheitspartei die Koalition gestalten.“
Diese bisherigen Entscheidungen waren vergleichsweise leicht umzusetzen. Wie lange hält dieser Anfangselan?
Wie lange der Elan anhält, weiß ich nicht. Das kann ich nur begrenzt beeinflussen. Aber wir haben nicht umsonst so einen umfangreichen Koalitionsvertrag. Dort ist im Kern geregelt, wie wir uns die Stadt vorstellen. Und es sind ein paar konkrete Punkte definiert, die wir uns für die nächsten sechs Jahre vorgenommen haben. Ansonsten wird viel aufgerufen werden, von dem wir jetzt noch gar nichts wissen.
Aber trotz dieses detaillierten Koalitionsvertrags gab es schon kleinere Reibereien. Das Regensburger Wochenblatt etwa hat kürzlich geschrieben, dass die Piratin Tina Lorenz zunehmend ein Problem für die Koalition werden würde, weil Sie Ihnen in punkto Videoüberwachung am Regensburger Bahnhof öffentlich widersprochen hat.
Das ist doch Pipifax. Tina Lorenz hat eine grundsätzliche Auffassung zum Thema Videoüberwachung. Das ist auch völlig in Ordnung. Ich hab eine andere. Ich meine, dass Videoüberwachung in bestimmten Räumen etwas bringen kann. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass die Stadt Regensburg keine zusätzliche Videoüberwachung machen wird. Ich wollte, dass wir uns diese Option offenhalten, aber FDP und Piraten haben das raus verhandelt. Deswegen darf ich aber meine politische Meinung zu dem Thema noch sagen und das darf Tina Lorenz auch. Wenn andere Leute meinen, sie müssen daraus einen Popanz machen… Ich bin froh darüber, dass wir nicht in einer Einheitspartei die Koalition gestalten.
„Und wenn jemand aus der Koalition mal dagegen stimmt – na und?“
Eine Einheitspartei war die Koalition auch nicht bei der Neuausschreibung der Nibelungenkaserne. Da hat die FDP dagegen gestimmt. Ist das auch in Ordnung?
Ja. Die erste Ausschreibung war ein Beschluss aus der letzten Periode. Und im Koalitionsvertrag hatten wir ursprünglich vereinbart, dass alle alten Beschlüsse gültig bleiben. Nur waren wir dann der Auffassung, dass wir bei diesem Großprojekt Nibelungenkaserne doch noch umsteuern – und nicht nach Höchstgebot, sondern nach Konzept ausschreiben. Das ist jetzt beispielgebend für andere Kommunen. Dennoch ist es völlig legitim, dass die FDP nicht mitgestimmt hat. Ich denke nicht in solchen Kategorien. Wenn es in der kommenden Periode mal eine Entscheidung gibt, wo jemand aus der Koalition nicht mit dabei ist – na und? Bei den Kernentscheidungen – Budget, Haushalt, Investitionsprogramm – muss ich mich verlassen können. Aber es wird immer wieder Fragen geben, wo ich der Auffassung bin: Gebt die Abstimmung frei. Bei Referentenwahlen etwa oder bei der Umbenennung der Hans-Herrmann-Schule soll jeder abstimmen, wie er es für richtig hält.
Ein Thema, bei dem sich im Stadtrat alle einig sind, ist die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge, die Ende 2015 in Regensburg eröffnet werden soll. Allerdings sind die Aufnahmestellen in Zirndorf und München bereits jetzt hoffnungslos überlastet. Gibt es eine Möglichkeit für die Stadt Regensburg, das alles zu beschleunigen?
Darauf haben wir nur begrenzt Einfluss – bei der Erschließung und beim Baurecht. Da geben wir auch Vollgas.
„Wir wollen, dass das Thema Flüchtlinge als Zukunftsthema wahrgenommen wird.“
Am Rande der Ankündigung, dass die Zentrale Aufnahmestelle kommen soll, war auch zu hören, dass Regensburg im Gegenzug keine zusätzlichen Flüchtlinge mehr aufnehmen muss, die dauerhaft in der Stadt bleiben. Ist eine solche Vereinbarung überhaupt zu halten?
Angesicht der sich immer weiter zuspitzenden Lage wird das gar nicht zu halten sein. Wir werden in den nächsten Wochen schlagartig Zuweisungen bekommen. Das ist auch völlig in Ordnung. Wir werden uns da auf mehrere hundert zusätzliche Flüchtlinge einstellen müssen. Das ist auch unsere Verpflichtung. Und darauf müssen wir die Stadtgesellschaft vorbereiten. Da wird es von uns einen Aufruf geben. Die räumliche Unterbringung müssen wir hinkriegen. Da kommt uns auch zugute, dass wir derzeit keine arme Stadt sind. Aber es müssen auch Menschen da sein, die dorthin gehen und die Leute willkommen heißen. Die sich darum kümmern, dass anfangs alles klappt.
Meine Vorstellung wäre, dass es Leute gibt, die sagen: Mensch, zwei Mal in der Woche treffe ich mich mit denen für zwei Stunden. Das wollen wir anschieben. Wir wollen, dass das Thema Flüchtlinge als Zukunftsthema wahrgenommen wird. Nicht nach dem Motto „Das müssen wir machen, weil halt alles so schlimm ist“, sondern, das hört sich jetzt wieder so pathetisch an, als Thema der Mitmenschlichkeit. Wenn wir in der Situation wie die Menschen im Nordirak wären, dann müssten wir auch hoffen, dass es andere Länder gibt, die uns aufnehmen.
„Zur Stadtbau gibt es noch nichts Konkretes.“
Ein Thema im Koalitionsvertrag ist die Stadtbau. Deren Ausrichtung soll wieder sozialer werden. Außerdem soll es Geld von der Stadt geben. Was wird da konkret passieren? Ist schon etwas in Vorbereitung?
Da gibt es noch nichts Konkretes. Ich hatte jetzt so viel mit anderen Dingen zu tun, dass ich mich mit dem Thema Stadtbau noch nicht intensiver beschäftigt habe. Der Stadtbau-Geschäftsführer weiß, dass wir in der Ausrichtung etwas anders werden wollen. Wir wollen das Unternehmen wieder davon wegholen, irgendeinen Player der Immobilienwirtschaft zu sein. Das Profil muss sozialer werden. Substantiell kann ich dazu zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht mehr sagen.
„Wenn wir davon gewusst hätten, hätten wir geholfen.“
Ein anderer Punkt im Koalitionsvertrag hat traurige Aktualität erlangt: die städtischen Notwohnanlagen. Am 31. August ist in der Aussiger Straße ein 53jähriger Mann bei einem Feuer ums Leben gekommen. Anscheinend hatte er schon seit über einem Jahr keinen Strom mehr und kochte mit einem Spirituskocher. Hätte hier nicht früher reagiert werden müssen?
Ich garantiere: Wenn wir davon gewusst hätten, hätten wir geholfen. Aber wir wussten es nicht. Wir können uns von der REWAG nicht jeden Fall sagen lassen, wo der Strom abgestellt wird. Und auch in einer Notlage gibt es wenigstens noch ein bisschen Eigenverantwortung. Wenn der Mann sich einmal bei uns gemeldet hätte… Aber wir wussten es nicht. Weil es solche Situationen gibt ,haben wir ja im Koalitionsvertrag vereinbart, einen allgemeinen Sozialdienst zur Betreuung von Menschen in Krisensituationen einzurichten. Der ist dann auch für die Bewohnerinnen und Bewohner der Notwohnanlagen zuständig.
Wann wird es diesen Sozialdienst geben und wann wird die Zuständigkeit für die Notwohnanlagen zum Sozialreferat kommen?
Das wird zum 1. Januar 2015 passieren. Die Stellen für den allgemeinen Sozialdienst haben wir schon im Stellenplan verankert. Das sind Leute auf Abruf. Eine Person wird dann stationär in der Notwohnanlage sein.
„Da war die Gesellschaft insgesamt zu spät.“
Warum wurde die Zuständigkeit nicht schon beim Neuzuschnitt der Bürgermeister-Referate gleich nach Ihrem Amtsantritt vorgenommen?
Das hat praktische Gründe. Eine solche Veränderung in der Verwaltung erfordert mehrere Beteiligte: Sozialreferentin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, mich als Chef der Verwaltung, das Sozialamt, das Ordnungsamt und die Personalsteuerung. Erst müssen die genauen Zuständigkeiten und Personalkapazitäten vereinbart werden. Außerdem fahren wir derzeit die ganzen Notunterkünfte ab und versuchen, das alles zentral in der Aussiger Straße zu verorten. Da braucht es ein Gesamtkonzept. Aber der Endtermin steht und die Stellen werden demnächst ausgeschrieben.
Wir wollen das jetzt sozialpolitisch verorten aus der Hoffnung heraus, den Leuten einen bessere Perspektive zu geben. Ich bin mir da aber nicht in jedem Fall sicher. Ehrlicherweise muss man aber sagen, dass es Fälle gibt, bei denen man gegen Wände redet. Es gibt Bewohner die sagen: „Lasst uns in Ruhe. Das geht Euch einen Dreck an.“ Wir haben solche Fälle ja nicht nur in der Notwohnanlage.
Wir probieren es jetzt. Trotzdem gibt es keine Gewähr dafür, dass es keine Zwischenfälle gibt, die furchtbar sind. Das ist so, wie wir beim Kinderschutz trotz aller Vorsorge und Vorsichtsmaßnahme keine Gewähr haben, dass wir nicht irgendwann ein totes Kind finden. Mich treibt etwas wie dieser Brand natürlich um. Das geht nicht spurlos an einem vorbei. Da war die Gesellschaft insgesamt zu spät. Das ist aber nicht die Schuld der Gesellschaft. Trotzdem: Es ist uns nicht gelungen, das zu verhindern.