18 Dez2012
Advent, Advent...
Stadtrats-Adventskalender 18: Mal weg, noch nicht da
Lothar Strehl – ich bin dann mal weg
In der SPD reden manche gern und viel über „Rückgrat“, meist um sich selbst ein solches zu bescheinigen. Andere hingegen können nicht aus ihrer Haut, ohne über Rückgrat zu reden, haben sie eines.
Als die SPD ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2008 aufstellte, half alles Bitten, Flehen und Appellieren von Joachim Wolbergs nichts: Lothar Strehl, seit 1990 im Stadtrat, verzichtete auf den vergleichsweise sicheren Platz elf und ließ es auf eine Kampfkandidatur mit Kurt Schindler um den weit weniger aussichtsreichen Listenplatz 17 ankommen. Er halte eine Zusammenarbeit mit Schindler, der ob seiner Nähe zur CSU-Fraktion bei vielen SPDlern umstritten war, „nicht mehr für tragbar“ und wenn es nicht klappen sollte, so der Bewährungshelfer damals, „dann bin ich eben mal weg“. Da könne er nicht aus seiner Haut.
Weg war dann allerdings Kurt Schindler. Strehl kegelte den Vorsitzenden des Mieterbunds und der Altstadt-SPD von der Liste und beendete damit dessen über 30 Jahre währende Stadtratskarriere. Wenig später verließ Schindler im Verbund mit einigen Anhängern die SPD und Strehl musste Einiges an medialer Prügel einstecken. In den Stadtrat zog der 49jährige, den man selten auf gestellten Pressefotos von Fraktion und Partei sieht, alledem zum Trotz ungefährdet ein – er machte einen Sprung um sieben Plätze nach vorne.
Mag sein, dass dies auch daran lag, dass Strehl sich im Zuge mehrerer Affären bei der städtischen Tochtergesellschaft Stadtbau – es ging um Korruption und Mobbing – deutlich exponiert hatte. Sehr zum Missfallen des Oberbürgermeisters, der bei alledem eine äußerst fragwürdige Rolle gespielt hatte.
Nach der Wahl – die Koalition zwischen CSU und SPD war gerade frisch geschmiedet – dauerte es allerdings nicht lange bis Schaidinger und Strehl erneut aneinandergerieten – und wieder ging es um die Stadtbau. Als der Oberbürgermeister seiner Parteifreundin Petra Betz, die bei der Verteilung der Bürgermeister-Posten leer ausgegangen war, mit fragwürdigen Methoden den Job als Stadtbau-Geschäftsführerin zuschanzen wollte, saß Strehl im Ausschuss, der für diese Personalentscheidung zuständig war. Und es ist fraglich, ob die SPD um des lieben Koalitionsfriedenswillen den Oberbürgermeister nicht hätte gewähren lassen, wenn der langjährige Stadtbau-Aufsichtsrat Strehl nicht derart erbitterten Widerstand geleistet hätte.
Am Ende musste Schaidinger dem Druck des Koalitionspartners und der Öffentlichkeit nachgeben. Petra Betz zog ihre Bewerbung zurück. Strehl allerdings – das war Teil der Vereinbarung zwischen Schaidinger und der SPD-Fraktion – musste den Aufsichtsrat der Stadtbau verlassen.
Im Stadtrat meldet er sich seitdem nur noch selten zu Wort, vielleicht ist er politisch „gerade mal weg“. Schade.
Gabriele Opitz – erst morgen kraftvoll zubeißen
Es wäre nicht fair, Gabriele Opitz Beißhemmung zu unterstellen. Einerseits ist die FDP-Stadträtin selbst Zahnärztin, dürfte mithin über durchaus gute Beißerchen verfügen. Außerdem hat Opitz fast unmittelbar nach ihrem Einzug in den Stadtrat schon mal kräftig nach dem Oberbürgermeister geschnappt, ihm einen offenen Brief geschrieben und darin das kritisiert, woran sich langjährige Stadträte schon längst gewöhnt haben: Schaidingers selbstherrliche und autoritäre Art, die Tagesordnung durchzupeitschen. Umgekehrt musste auch schon ihr Fraktionskollege Horst Meierhofer dem Oberbürgermeister einen Brief schreiben, weil der wiederum gesagt hatte, dass Opitz etwas gesagt hätte, was sie wiederum nicht gesagt haben will….
Manchmal macht die Regensburger FDP-Vorsitzende auch Vorschläge, an denen andere Stadträte etwas zu knabbern haben, etwa dass anstelle eines Schulmittelfonds für bedürftige Kinder doch erst mal die Schulsachen der älteren Geschwister aufgebraucht werden sollten. Und manchmal muss sich Opitz für solche Wortmeldungen schon mal im Stadtrat tüchtig beißen lassen.
Kräftig zurückbeißen kann Opitz allerdings nur selten. Das mag auch daran liegen, dass man sich in die Kommunalpolitik schon auch ein wenig hineinfuchsen muss, um den Entscheidern ordentlich auf den Zahn fühlen zu können.