„Haus der Musik“: Ein Fass ohne Boden?
Das „Haus der Musik“ ist der größte Investitionsposten im Kulturbereich bis zum Jahr 2016. Von anfänglich knapp zehn sind die Kosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro geklettert. Die Frage weshalb über den Kulturetat Versorgungsleitungen für eine bereits verkaufte städtische Immobilie finanziert werden, blieb am Dienstag unbeantwortet.
Das Präsidialpalais am Bismarckplatz: Die neue Heimat der städtischen Sing- und Musikschule wird immer teurer. Foto: Archiv
„Wir müssen froh und glücklich sein, dass wir diese Mittel investieren können“, sagt Erich Tahedl (CSU). „Das ist ein solide finanzierter Etat“, ergänzt Ludwig Artinger (Freie Wähler). Und auch Margot Neuner (SPD) ist voll des Lobes für den Kulturhaushalt, der am Dienstag diskutiert wurde. 34,2 Millionen will die Stadt bis 2016 für „Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege“ ausgeben. Das sind zwar nicht einmal zehn Prozent des gesamten städtischen Investitionsprogramms (474,3 Millionen Euro sind bis 2016 geplant), aber es ist wohl einer der größten Kulturetats, der jemals zur Verabschiedung anstand. Die beiden größten Brocken: Das „Museum der bayerischen Geschichte“ am Donaumarkt schlägt bis 2016 mit 14,4 Millionen zu Buche (insgesamt wird es die Stadt rund 17 Millionen kosten) und das „Haus der Musik“ am Bismarckplatz.
16,5 Millionen plus X?
Über zunächst 9,7, dann 10,5 und schließlich 14 Millionen belaufen sich die derzeit geschätzten Gesamtkosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro (bis 2016 werden davon 14,6 Millionen ausgegeben). Bei der Diskussion am Dienstag im Kulturausschuss bezweifelte Jürgen Huber, „dass das schon das Ende der Fahnenstange“ sein werde. Die Grünen hätten sich nach anfänglicher Ablehnung dazu durchgerungen, dem Projekt zuzustimmen, allerdings sei es beängstigend, zu sehen, wie nun „eine Million um die andere draufgepackt“ werde. „Das mag wohl auch an der nicht ganz seriösen Vorplanung liegen.“ Horst Meierhofer (FDP) wurde deutlicher: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass es besser gewesen wäre, mehr in Menschen statt in Steine zu investieren.“
Irmgard Freihoffer (Linke) zeigte sich grundsätzlich besorgt angesichts der vielen Großprojekte, mit denen sich die Stadt auf Jahre hinaus finanziell binde. „Was tun wir in Regensburg, wenn die Chinesen plötzlich nicht mehr so viele BMWs kaufen und die Gewerbesteuereinnahmen sinken?“ Entsprechend sei auch die Finanzierung für das „Haus der Musik“ „auf Kante genäht“.
Im „Haus der Musik“ wird im Wesentlichen die städtische Sing- und Musikschule untergebracht werden. An dem prominenten neuen Standort am Bismarckplatz wird für die Unterrichtsräume allerdings nicht mehr Fläche als im bisherigen Gebäude in der Kreuzgasse vorhanden sein. Die Erweiterungskapazitäten am Bismarckplatz sind zudem begrenzt.
Kulturreferent Klemens Unger machte für die Kostensteigerung um mittlerweile 6,5 Millionen im Wesentlichen notwendige Erweiterungen für das dort untergebrachte Kinder- und Jugendtheater sowie Auflagen des Denkmalschutzes verantwortlich. „Das kostet eben alles Geld.“
Kulturausgabe? 125.000 Euro für neue Leitungen
Nicht näher diskutiert wurde ein Einwand von Dr. Eberhard Dünninger (ödp). Er machte darauf aufmerksam, dass über den Kulturetat 125.000 Euro für neue Versorgungsleitungen des Klosters St. Klara ausgegeben werden. Tatsächlich wurde die ehemals städtische Klosteranlage bereits vor geraumer Zeit an das Immobilienunternehmen Trepnau verkauft. Die Frage Dünningers, weshalb nun die Stadt und nicht der Investor die Versorgungsleitungen finanzieren müsse, blieb unbeantwortet.