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Archiv für 11. Oktober 2011

Im Rechtsstreit zwischen der Diözese Regensburg und regensburg-digital findet am 18. Oktober, 12.45 12.15 Uhr, die Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Hamburg statt (Sitzungssaal 210, Justizgebäude I, Sievekingplatz 2). Die Diözese hat unsere Redaktion im vergangenen Jahr wegen eines Kommentars zu ihrem Umgang mit Opfern von sexuellem Missbrauch verklagt. Das Landgericht Hamburg hat dieser Klage am 11. März 2011 stattgegeben. Wir haben dagegen Berufung eingelegt. Am kommenden Dienstag findet nun die mündliche Verhandlung statt. Voraussichtlich am selben Tag ist mit einer Entscheidung zu rechnen. Derzeit ist es unserer Redaktion bei einer Strafandrohung von bis zu 250.000 Euro untersagt, eine Einschätzung in Zusammenhang mit Missbrauchsfällen in Viechtach und Riekofen zu wiederholen. Es geht um eine 1999 geschlossene Stillschweigevereinbarung zwischen der Diözese Regensburg und einem pädophilen Priester auf der einen und der Familie eines Missbrauchsopfers auf der anderen Seite. Es geht um die vereinbarte Zahlung von Schmerzensgeld und die Übernahme von Therapiekosten. Mehr über die Hintergründe können Sie – zensiert – hier nachlesen. Ebenfalls am 18. Oktober entscheidet das Oberlandesgericht auch über die Berufung im Rechtsstreit zwischen der Diözese Regensburg und dem Spiegel. Auch das Nachrichtenmagazin wurde wegen seiner Berichterstattung zu dem Fall verklagt und unterlag ebenfalls in erster Instanz vor dem Landgericht Hamburg.
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