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Archiv für 19. Juli 2011

Was macht man, wenn der Stadtrat über einen längeren Prozess auf dem Laufenden gehalten werden soll? Genau! Man legt ihm Zwischenberichte vor. Das sorgt für Transparenz. Das sorgt für Kompetenz. Und wenn es an der Zeit ist, können die Wohlinformierten fundiert über den entsprechenden Sachverhalt diskutieren und anschließend entscheiden. Eine feine Sache, die auf Unwissenheit fußende, falsche Beschlüsse vermeiden soll. Ein Problem ist es allerdings, wenn Zwischenberichte so gestaltet sind, dass niemand sie versteht, nicht einmal der schlauste Stadtrat. Am Dienstag legte das Kulturreferat einen Bericht zum Kulturentwicklungsplan (KEP) vor, der nicht eben dazu beutrug, die Kompetenz der beteiligten Stadträte zu stärken. Das sollte er wohl auch nicht.

„Interessant“, „sehr interessant“, unverständlich

In zwei Konferenzen hatten Kulturschaffende in sechs Arbeitsgruppen getagt, Vorschläge diskutiert und Forderungen formuliert, über die der Kulturausschuss nun informiert werden sollte. Nur eine Dokumentation, über die man nicht diskutieren solle, sei das, wie Bürgermeister Joachim Wolbergs bereits im Vorfeld erklärte. Nein, man solle das lediglich zur Kenntnis nehmen. Damit wäre „der Fall erledigt“. Das Dumme: Wie soll man etwas zur Kenntnis nehmen, dass man nicht versteht? Und dass hier einiges unverständlich ist, war – neben Anmerkungen darüber, wie „interessant“ (Margot Neuner, SPD) oder „sehr interessant“ (Helgit Kadlez, CSU) dieser Zwischenbericht doch sei – den kritischen Anmerkungen von Grünen-Stadtrat Jürgen Huber („reine Überschriften-Sammlung“) und schließlich zögerlichen Nachfragen von Christa Meier (SPD) und Eberhard Dünninger (ödp) zu entnehmen: „Was bedeutet RHS?“ „Was sollen die Plus- und Minus-Zeichen bedeuten?“ „Was sind das für verwirrende Spiegelstriche?“ „Was sollen Kulturscouts sein?“

Abfotografieren, abschreiben, abnicken

Fragen, die sich an Kulturreferent Klemens Unger richteten, der aber freimütig einräumte: „Wir können diese Fragen auch nicht beantworten, weil wir uns nicht einmischen.“ Ja, man will aus dem Kulturreferat wirklich keinerlei Einfluss auf die Arbeit der Kulturschaffenden nehmen. Deshalb gab es keine Nachfragen zu Abkürzungen, Spiegelstrichen, Plus- und Minuszeichen oder sonstigen Ungereimtheiten. Das Kulturreferat hat sich für den Zwischenbericht darauf beschränkt: zusammenfassende Flipcharts aus den Diskussionen abzufotografieren, anschließend den Text von diesen Fotos abzutippen, diesen zur Abrundung in ein schönes Layout in den Farben der Stadt Regensburg zu packen und als „Zwischenbericht“ zunächst dem Kulturausschuss zum Abnicken und anschließend der Öffentlichkeit im Internet zu präsentieren. Alles schön transparent und so verständlich wie es eben geht… Dass es von Teilnehmern der Konferenzen Kritik an dieser Dokumentation gibt, dass es durchaus konkreter und verständlich formulierte Vorschläge gibt (hier in einer gemeinsamen Presseerklärung), weiß man im Kulturreferat anscheinend nicht – es wäre wohl Einflussnahme.

Der Schmarrn mit den Zwischenberichten

Erläuternde Stellungnahmen durch Sprecher der Arbeitsgruppen im Stadtrat – wie sie Jürgen Huber einfordert – sind nicht geplant. „Das sieht das beschlossene Verfahren nicht vor und dabei bleiben wir auch“, so Bürgermeister Wolbergs. Sein Fazit vom Dienstag: „Es war ein Schmarrn, dass wir Zwischenberichte beschlossen haben.“ Er werde bei einer Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden darauf hinwirken, dass es zunächst keine solchen Berichte mehr geben solle. Erst Nachhaken von Jürgen Huber (Grüne) und Horst Meierhofer (FDP) ließ einen Gedanken im Kulturausschuss reifen: Vielleicht ist die Idee mit den Zwischenberichten gar nicht so schlecht. Vielleicht muss ein Zwischenbericht nur anders gemacht werden, lesbar und verständlich vielleicht. Vielleicht könnte man doch Teilnehmer der Konferenz dazu befragen, was denn mit der einen oder anderen Flipchart-Notiz gemeint war. Immerhin: Bürgermeister Wolbergs ließ sich schließlich dazu breit schlagen, eine Veranstaltung ins Auge zu fassen, bei der Sprecher der einzelnen Arbeitsgruppen den Stadträten ihre Vorstellungen noch einmal erläutern können, im Sinne der erwünschten Transparenz, Kompetenz und auf dass falsche Entscheidungen vermieden werden. Eine feine Sache!

Von mündlichen Verträgen und Korrekturen im Minutentakt

Die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA) Ostbayern ist mit Gründungsjahr 1954 fast schon eine altehrwürdige Bildungseinrichtung in Regensburg. Ein wesentliches Ziel: Die Qualifizierung von Führungskräften. Bei den Verträgen mit ihren Dozenten scheinen bei der VWA aber weniger die Gepflogenheiten in Führungsetagen, sondern eher Sitten wie am Biertisch zu herrschen.

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