Archiv für 18. März 2011
Im Rechtsstreit mit Diözese Regensburg: Der Spiegel legt Berufung ein
Im Rechtsstreit unserer Redaktion mit der Diözese Regensburg hat das Landgericht Hamburg der Diözese am 11. März in fast allen Punkten recht gegeben. Demnach bleibt es uns derzeit bei einer Strafandrohung von bis zu 250.000 Euro untersagt unsere Einschätzung zu einer Schweigevereinbarung zwischen der Diözese und einem pädophilen Pfarrer mit der Familie eines Missbrauchsopfers zu […]
Protest gegen rassistisches Sondergesetz
Trotz jahrelangem Protest gegen die Asylgesetze: In Deutschland ist die Menschenwürde teilbar. Foto: Archiv Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum hat als Menschenrecht universale Geltung. Das sagt das Bundesverfassungsgericht. Es gilt für alle Menschen unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus. Das sagt die Bundesregierung. Die Praxis in Deutschland sieht allerdings anders aus. Flüchtlinge werden in Deutschland […]