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Archiv für Januar, 2011

10 Jan2011

Fatalistisches Heimspiel

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Eitel Freude für Christian Schlegl beim Neujahrsempfang der Süd-CSU. Doch aller demonstrierten Harmonie zum Trotz geht der Machtkampf in der Partei weiter.

180 Paar Weißwürschte, Freibier und Musik vom Akkordeon-Club – die ersten Gäste warten schon lange vor zehn Uhr vor dem Pfarrheim St. Paul in Königswiesen, darunter eine etwas betagte Autogrammjägerin, die Kultusminister Ludwig Spänle abpassen will. Die Regensburger Süd-CSU hat am Sonntag zum Neujahrsempfang geladen. Hier – im Stadtsüden – ist die christsoziale Welt noch in Ordnung. Die hiesigen CSU-Ortsvereine stehen hinter Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Fraktionschef Christian Schlegl, damit in Opposition zum Regensburger CSU-Chef Armin Gugau, der – jedenfalls bislang – die Mehrheit der Partei auf seiner Seite weiß. Gugau ist heute denn auch nicht anwesend. Zwei andere Stadträte aber, die immer wieder mit ihrer Fraktion aneinander geraten und diese derzeit wegen der neuen Satzung verklagen, sind gekommen: Hermann Vanino und der Landtagsabgeordnete Franz Rieger. Doch auch sie schütteln Schlegl die Hand, der vergisst dafür nicht, beide standesgemäß in seiner Eröffnungsrede zu begrüßen. Was das neue Jahr für die CSU bringen wird? „Nur gutes“, meint Schlegl und grinst. Auch Hans Schaidinger zeichnet in seiner anschließenden Rede das Bild einer Stadt und einer Partei, der vor der Zukunft nicht bange sein muss: Regensburg stehe „nahe an der Vollbeschäftigung“, habe die Schulden seit sieben Jahren nicht erhöht und die Koalition mit der SPD funktioniere noch besser als erwartet. Und auch wenn der „kleinere Koalitionspartner“ immer wieder damit nach vorne presche, dass die SPD der stabile Faktor in Regensburg sei („Das müssen sie machen. Das verstehen wir auch“, so Schaidinger.) bleibe doch festzuhalten: Die Politik sei dieselbe wie schon vor 2008 und dem Verlust der absoluten Mehrheit. „Vieles trägt die Handschrift der CSU.“ Lob für die Union im Allgemeinen und die Stadtpolitik im Speziellen gibt es auch von Spänle. In die Regensburger Querelen mischt er sich tunlichst nicht ein. Das Verhältnis zur Stadtspitze sei ebenso harmonisch, wie das zu seinem Landtagskollegen Rieger. Kein Wort mehr von den Meinungsverschiedenheiten zum heiß diskutierten Neubau der FOS/BOS, stattdessen die Ankündigung, in den nächsten Monaten „intensive Gespräche“ zu führen und das mehrfache Angebot eines „ganz engen Miteinanders“ mit den Regensburger CSU-Spitzen. Wie um diesen allseitigen Optimismus zu unterstreichen scheint die Sonne auf die Vereinsvertreter herab, die sich nach den Reden draußen zum Rauchen treffen, ehe man sich ans Weißwurstfrühstück macht. „Die Streiterei kapiert doch kein Mensch mehr“, meint einer im Vorbeigehen. Doch diese „Streiterei“, der CSU-Machtkampf geht, aller demonstrierten Harmonie zum Trotz, munter weiter.

„Den Rest überlasse ich der Partei“

Er werde sich in diesem Jahr zurück halten, „diplomatischer sein“, sagt Rieger zwar. „Alles, was ich sage, wir ja derzeit darauf abgeklopft, ob es der Fraktion oder der Koalition schadet.“ Den Rest überlasse er „der Partei“. Diese Partei wählt 2011 ihre Ortsvereinsvorstände und Delegierten zur Aufstellung der Stadtratsliste neu. Just nun werden auch wieder Vorwürfe zu Mitgliederverschiebungen in Ortsverbänden laut, die in punkto „Lagerzugehörigkeit“ auf der Kippe stehen, etwa in der Altstadt. So etwas kennt man aus zurückliegenden Wahlen. Die Vorwürfe blieben in der Regel folgenlos, waren aber stets Auftakt zu öffentlichkeitswirksamen Schlammschlachten.

Die Größe des Herzens…

Einer Mehrheit scheinen sich Rieger und Gugau aber so oder so weitgehend sicher zu sein. Sollte das zutreffen, kann 2014 durchgewählt werden und das Gros der jetzt im Stadtrat sitzenden, treu zu Schaidinger und Schlegl stehenden CSUler ist Geschichte. Das weiß auch Schlegl, der als Grund dafür schlicht „Revanchismus“ und Postengeschacher ausmacht. „Ich kann Ihnen einige Leute sagen, die heute schon zu wissen glauben, dass sie 2014 Stadträte sind.“ Im Hintergrund ziehe nach wie vor der 2007 als „rechtslastig“ geschasste Thomas Fürst die Fäden. Auf ihn und seine Leute sei Rieger angewiesen und deswegen sei eine Zusammenarbeit mit diesem „manchmal schwierig“. Man werde sehen, wie die Parteispitze in München, aber auch Wähler und Unterstützer der CSU auf einen solchen Stil reagieren würden. Das klingt nach Hoffen auf ein Entgegenkommen der Gegenseite, das klingt nach Hoffnung auf ein Eingreifen höherer Mächte, vor allem aber klingt es fatalistisch. Genau wie sein Schlusswort am Sonntag, in dem er Adalbert Stifter zitiert: „Reichtum, Ansehen, Macht, alles ist unbedeutend und nichts gegen die Größe des Herzens.“
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