Die Botschaft des CSU-Kreisvorstands klingt auf den ersten Blick richtig weihnachtlich: „Gugau fordert zur Umkehr auf“, lautet die Überschrift einer am Donnerstag verschickten Pressemitteilung. Doch nicht Einkehr und Gebet ist es, was der Regensburger CSU-Chef Armin Gugau seinen Parteifreunden in der staaden Zeit empfiehlt, sondern eine Rücknahme der neuen Geschäftsordnung der CSU-Fraktion. Keine Überraschung.
Wie mittlerweile allgemein bekannt, haben die beiden Stadträte Franz Rieger und Hermann Vanino dagegen Klage vor dem Landgericht Regensburg eingereicht. Freie Meinungsäußerung, freies Mandat sind die Ziele, die sie öffentlichkeitswirksam verfechten.
Die beiden gehören bekanntlich zum Lager um Armin Gugau, wogegen die Fraktion sich mehrheitlich um ihren Chef Christian Schlegl und Oberbürgermeister Hans Schaidinger gruppiert. Das wissen politisch interessierte Regensburger seit längerem und dürften mittlerweile davon reichlich genervt sein.
Aber sei es, wie es will: Mit einer Wortmeldung von Gugau war zu rechnen, Und er zeigt sich am Donnerstag „betroffen“, nennt die neuen Regelungen mehrfach „totalitär“ und bescheinigt der Fraktion, sich „meilenweit von der Mutterpartei entfernt“ zu haben. Auch das hat man so schon gehört. Zuletzt von seinem Stellvertreter Franz Rieger.
Unabhängig von der rechtlichen Bewertung der neuen Geschäftsordnung handelt es sich bei dem Streit darum um eine weitere Schlacht im drei Jahre währenden Krieg zweier Lager, der wohl erst beendet sein wird, wenn eines davon politisch erledigt ist und zwar endgültig. Der Rechtsstreit vor dem Landgericht wird dabei nur eine weitere Etappe sein. Wer dort verliert, ist auf jeden Fall angeschlagen.
„Den Mitgliedern der Fraktion sollte klar sein, dass sie ihren Stadtratsposten der Partei zu verdanken haben“, lässt Gugau die Stadträte denn auch wissen und kündigt damit auch an, was sie bei der Aufstellung der neuen Stadtratsliste zu erwarten haben – so denn die Mehrheiten in der Regensburger CSU so bleiben wie sie derzeit sind.
Inwieweit sich die CSU-Zentrale in München in den Regensburger Streit einmischen wird, bleibt abzuwarten. Doch schon seit längerer Zeit wird von dort eine Einschätzung kolportiert, die zuletzt in der Süddeutschen Zeitung zu lesen war: „Die in Regensburg sind alle nicht ganz sauber.“
Archiv für 16. Dezember 2010
Die Botschaft des CSU-Kreisvorstands klingt auf den ersten Blick richtig weihnachtlich: „Gugau fordert zur Umkehr auf“, lautet die Überschrift einer am Donnerstag verschickten Pressemitteilung. Doch nicht Einkehr und Gebet ist es, was der Regensburger CSU-Chef Armin Gugau seinen Parteifreunden in der staaden Zeit empfiehlt, sondern eine Rücknahme der neuen Geschäftsordnung der CSU-Fraktion. Keine Überraschung.
Wie mittlerweile allgemein bekannt, haben die beiden Stadträte Franz Rieger und Hermann Vanino dagegen Klage vor dem Landgericht Regensburg eingereicht. Freie Meinungsäußerung, freies Mandat sind die Ziele, die sie öffentlichkeitswirksam verfechten.
Die beiden gehören bekanntlich zum Lager um Armin Gugau, wogegen die Fraktion sich mehrheitlich um ihren Chef Christian Schlegl und Oberbürgermeister Hans Schaidinger gruppiert. Das wissen politisch interessierte Regensburger seit längerem und dürften mittlerweile davon reichlich genervt sein.
Aber sei es, wie es will: Mit einer Wortmeldung von Gugau war zu rechnen, Und er zeigt sich am Donnerstag „betroffen“, nennt die neuen Regelungen mehrfach „totalitär“ und bescheinigt der Fraktion, sich „meilenweit von der Mutterpartei entfernt“ zu haben. Auch das hat man so schon gehört. Zuletzt von seinem Stellvertreter Franz Rieger.
Unabhängig von der rechtlichen Bewertung der neuen Geschäftsordnung handelt es sich bei dem Streit darum um eine weitere Schlacht im drei Jahre währenden Krieg zweier Lager, der wohl erst beendet sein wird, wenn eines davon politisch erledigt ist und zwar endgültig. Der Rechtsstreit vor dem Landgericht wird dabei nur eine weitere Etappe sein. Wer dort verliert, ist auf jeden Fall angeschlagen.
„Den Mitgliedern der Fraktion sollte klar sein, dass sie ihren Stadtratsposten der Partei zu verdanken haben“, lässt Gugau die Stadträte denn auch wissen und kündigt damit auch an, was sie bei der Aufstellung der neuen Stadtratsliste zu erwarten haben – so denn die Mehrheiten in der Regensburger CSU so bleiben wie sie derzeit sind.
Inwieweit sich die CSU-Zentrale in München in den Regensburger Streit einmischen wird, bleibt abzuwarten. Doch schon seit längerer Zeit wird von dort eine Einschätzung kolportiert, die zuletzt in der Süddeutschen Zeitung zu lesen war: „Die in Regensburg sind alle nicht ganz sauber.“
„Wie das Leben wiederaufersteht“
Für Ilse Danziger vom Vorstand der Jüdischen Gemeinde ist es ein „wichtiger Baustein in der traditionellen langen Geschichte der Juden in Regensburg“, die bis ins 10. Jahrhundert zurückreicht. Das Buch, das Dr. Roman P. Smolorz am Donnerstag vorstellte, behandelt dagegen einen vergleichsweise kurzen, aber bislang kaum erforschten Zeitabschnitt: „Juden auf der Durchreise. Die Regensburger Jewish […]