16 Jul2010
Dass er von einem Kulturentwicklungsplan (KEP) nicht besonders viel hält – daraus hat Hans Schaidinger nie einen Hehl gemacht. Aber: Die Regensburger Rathaus-Koalition hat sich auf einen KEP geeinigt, der Kulturausschuss fasste vergangenes Jahr einen entsprechenden einstimmigen Beschluss und so macht der Oberbürgermeister eben mit – als Vorsitzender der Lenkungsgruppe, die den Weg zum KEP koordinieren soll. Bis 2012 soll dieser Plan erarbeitet werden.
Mit seiner ablehnenden Haltung hält Schaidinger dennoch nicht hinterm Berg. Bei einer Pressekonferenz vergangene Woche ließ der OB mehrfach durchblicken, dass er nicht so recht glaubt, dass das etwas wird – mit dem KEP. „Kultur ist nicht planbar“, so sein Fazit. Damit sorgt Schaidinger für erheblichen Unmut bei allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen – abgesehen von der CSU. Das war bei einem Bericht zum aktuellen KEP-Stand am Donnerstag im Kulturausschuss nicht zu überhören.
„Wenn so jemand der Lenkungsgruppe vorsitzt, dann ist das eine Absurdität. Das ist Schilda“, empörte sich Jürgen Huber (Grüne). Er schlägt vor, Bürgermeister Joachim Wolbergs den Vorsitz anzutragen. Auch Eberhard Dünninger (ödp) ist der Ansicht, dass Schaidinger von diesem Posten abberufen werden sollte und Horst Meierhofer (FDP) bezeichnete den Oberbürgermeister als „denkbar schlechteste Person“ auf dem Sessel des Vorsitzenden. Er habe den Verdacht, dass „Herr Schaidinger sich köstlich amüsieren würde, wenn nichts bei der Sache herauskommt“. „Das ist Zeit- und Geldverschwendung.“ Auch Meierhofer trägt Wolbergs den Vorsitz an.
Der zeigte sich zwar geschmeichelt, lehnte aber dankend ab. „Ich habe in meiner großen Loyalität der Besetzung der Lenkungsgruppe zugestimmt.“ Diese Loyalität sei aber nicht grenzenlos, so der Sozialbürgermeister. Er und seine Fraktion, sind „nicht besonders amused“ über die Äußerungen des Oberbürgermeisters, wie von SPD-Stadträtin Margot Neuner zu vernehmen war. Den Schlusspunkt der Debatte setzte schließlich Erich Tahedl (CSU), der darauf hinwies, dass es im ganz normal sei, dass der Oberbürgermeister den Vorsitz der Lenkungsgruppe habe, dass Schaidingers ablehnende Bemerkungen vermutlich nur Falschmeldungen in der Presse seien und dass man doch heute nur zur Kenntnis nehmen müsse, dass der KEP auf dem Weg sei. „Was muss man da groß diskutieren.“
Bis 2012 sind für den Kulturentwicklungsplan 100.000 Euro im Haushalt eingeplant.