14 Apr2010
- Eisenberg-Demonstration im November 2009. Am 30. April wollen erneut Regensburger Bürger auf die Straße gehen. Foto: Staudinger
„Konsequenz aus dem Fall Eisenberg: Schaffung unabhängiger Kontrollinstanz!” So lautet das Motto, unter dem Angehörige des Arbeitskreises Zivilcourage an der Regensburger Universität eine Demonstration für den 30. April – dem Todestag von Tennessee Eisenberg – angemeldet haben. Damit nimmt eine Forderung konkrete Formen an, die zuletzt die Grüne Jugend Oberpfalz erhoben hatte. Erstmals 1996 hatte auch der UN-Ausschuss für Menschenrechte kritisiert, dass eine unabhängige Kontrolle der Polizei in Deutschland nicht stattfinde.
Vier Tage vorher, am Dienstag, 27. April, findet um 17 Uhr unter Ägide der studentischen Initiative „Tennessee Eisenberg” und der Katholischen Hochschulgemeinde eine Podiumsdiskussion im Theatersaal des Studentenhauses statt. Daran teilnehmen werden voraussichtlich unter anderem der Regensburger Strafrechtler Professor Henning Ernst Müller und Alexander Bosch von Amnesty International Deutschland. Nach Angaben der Organisatoren läuft auch eine Anfrage an das Justizministerium, einen Vertreter zu der Diskussion zu entsenden.
Von den Schmierereien an der Uni Regensburg, die unter anderem mit dem Slogan „Rache für Tennessee Eisenberg” zu der Demonstration am 30. April aufgerufen wurde, hat sich der Arbeitskreis Zivilcourage ausdrücklich distanziert. „Das wird von uns aufs Schärfste verurteilt”, so ein Sprecher des Arbeitskreises. „Das torpediert unsere Bemühungen, in dem Fall politisch etwas zu bewegen.”
Am kommenden Montag, 19. April, findet um 19.30 Uhr in der Alten Mälzerei ein Benefizkonzert statt, um weitere Gerichts- und Anwaltskosten im Fall Eisenberg zu finanzieren. Es spielen die Ironic Pirates, The Excess und Frittenbude.
