04 Feb2010
Dass Schaidinger als Oberbürgermeister von Regensburg scheidet, ist allenfalls leise Zukunftsmusik, im Fall der BayernLB klingt diese Musik erheblich lauter. Womit wir bei Norbert Hartl wären.
Nun wollen wir den SPD-Fraktionschef nicht gleich mit Kaiser Wilhelm vergleichen, aber: Im Fall der BayernLB hätten Hartl und seine Fraktion es durchaus in der Hand, den Lotsen von Bord zu schicken. Sie brauchen nur dem gestern verbreiteten Antrag der Freien Wähler zuzustimmen und Schaidinger künftig seine Nebentätigkeit als Verwaltungsrat untersagen.
Hartl hat nun erklärt, er habe angesichts des Antrags Sorge um die stabilen Verhältnisse im Reiche Regensburg.
Ob die Verhältnisse instabil werden, wenn die Regensburger SPD an etwas mitwirkt, das – abgesehen von der CSU – alle Parteien bayernweit fordern? Ob die Verhältnisse instabil werden, wenn sie damit einer Forderung nachkommt, die von der breiten Öffentlichkeit gestellt wird? Ob sie instabil werden, wenn die Regensburger SPD für einen Rückzug sorgt, den allein der politische Anstand von Schaidinger selbst fordern würde?
Würde die CSU die Koalition mit der SPD deshalb platzen lassen?
Wäre der Oberbürgermeister der SPD dann so beleidigt, dass Regensburg unregierbar würde?
Zusammengefasst: Würde es Regensburg schaden, wenn Hans Schaidinger nicht mehr im Verwaltungsrat der BayernLB säße und die SPD dazu etwas beigetragen hätte?
All das sind Fragen, die sich Hartl und seine Fraktion stellen dürfen – sofern der Antrag der Freien Wähler juristisch einwandfrei ist. Aber deren Fraktionsvorsitzender Ludwig Artinger wird wissen, was er tut. Er ist schließlich Richter.
„Es ist ein Glück, dass wir ihn los sind. Er war eigentlich nur noch Gewohnheitsregent, tat was er wollte, und forderte immer mehr Devotion. Seine Größe lag hinter ihm.”
Theodor Fontane über Bismarck
Foto: Deutsches Bundesarchiv