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Archiv für 2. Dezember 2008

02 Dez2008

CSU-Friedensgespräche: Schaidinger und Weber lehnen ab!

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Von einer Überaschung kann man eigentlich nicht sprechen. Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Bürgermeister Gerhard Weber lehnen das Friedensangebot von Franz Rieger ab. Sie „wollen nicht in den derzeit amtierenden CSU-Kreisvorstand kooptiert werden”, teilen beide in einer Pressemitteilung mit, die am dienstag nachmittag verschickt wurde. Es mache keinen Sinn, kurz vor Ablauf der Amtszeit des gegenwärtigen Kreisvorstandes diesem für das letzte Vierteljahr noch als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht anzugehören, so die beiden Bürgermeister. Die Verantwortlichen für das schlechte Wahlergebnis der CSU sind in den Augen von Weber und Schaidinger klar: Es ist der CSU-Kreisvorstand um seinen Vorsitzenden Dr. Franz Rieger. Dieser Kreisvorstand müsse sich „in der gegenwärtigen personellen Zusammensetzung seiner Verantwortung für die seit Jahrzehnten schlechtesten Wahlergebnisse der CSU bei der Kommunalwahl und der Landtags- und Bezirkswahl 2008 stellen“, heißt es weiter. Eine Rücktrittsforderung? Wer weiß. Jedenfalls sind Schaidinger und Weber „nicht bereit, als Feigenblatt für das Versagen anderer zu dienen“. Für eine spätere Mitarbeit in diesem Gremium verlangen beide weiter, dass sich der CSU-Kreisvorstand eindeutig von „destruktiven Elementen distanziert” (ohne Namen zu nennen) und dass er „erneute Manipulationsversuche bei Mitgliederbewegungen im Vorfeld der anstehenden parteiinternen Wahlen unterbindet“. „Sofern der CSU-Kreisvorsitzende, Dr. Franz Rieger ernsthaft die Gräben in der Regensburger CSU überwinden und parteiintern Frieden schaffen wolle“, könne er sich ihrer Unterstützung sicher sein, schließen Schaidinger und Weber. Eine Rückkehr in den CSU-Kreisvorstand bei den regulären Neuwahlen im März 2009 wollen beide nicht ausschließen. Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Bürgermeister Gerhard Weber wollen nicht in den derzeit amtierenden CSU-Kreisvorstand kooptiert werden. Es mache keinen Sinn, kurz vor Ablauf der Amtszeit des gegenwärtigen Kreisvorstandes diesem für das letzte Vierteljahr noch als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht anzugehören, betonen die beiden Bürgermeister. Der CSU-Kreisvorstand Regensburg-Stadt müsse sich in der gegenwärtigen personellen Zusammensetzung seiner Verantwortung für die seit Jahrzehnten schlechtesten Wahlergebnisse der CSU bei der Kommunalwahl und der Landtags- und Bezirkswahl 2008 stellen. Schaidinger und Weber seien nicht bereit, als Feigenblatt für das Versagen anderer zu dienen. Für eine spätere Mitarbeit in diesem Gremium verlangen beide weiter, dass sich der CSU-Kreisvorstand eindeutig von destruktiven Elementen distanziert und dass er – wie Presseberichten zu entnehmen ist – erneute Manipulationsversuche bei Mitgliederbewegungen im Vorfeld der anstehenden parteiinternen Wahlen unterbindet. Sofern der CSU-Kreisvorsitzende, Dr. Franz Rieger ernsthaft die Gräben in der Regensburger CSU überwinden und parteiintern Frieden schaffen wolle, dann könne er sich der Unterstützung von Schaidinger und Weber sicher sein, erklären die beiden Politiker. „Sobald Rieger die Voraussetzungen dafür geschaffen hat.“ Was auch immer das heißen mag. Die Messer sind gewetzt!
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