Mehrfach verwies Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs am Donnerstag auf das enge Finanzkorsett, das CSU und SPD sich mit der Koalitionsvereinbarung auferlegt hätten. Bis 2013 soll der Schuldenstand der Stadt nicht über 350 Millionen Euro steigen (aktuell: 287 Millionen Euro). „Ich weiß noch nicht, wie wir das schaukeln sollen.“ Viele Dinge, „die wir lieb gewonnen haben“ müssten auf den Prüfstand gestellt werden, so Wolbergs. Den Vorschlag von Wolbergs, die Gebührenstruktur der Sing- und Musikschule von der Verwaltung überprüfen zu lassen und Vorschläge für eine Verbesserung zu erarbeiten, lehnte die CSU ab. Franz Rieger: „Wir sollten uns zuerst grundsätzlich mit der politischen Frage beschäftigen, wieviel wir für Kultur ausgeben wollen.“ Zudem sei der Vorschlag von Wolbergs nicht im Vorfeld mit der CSU abgesprochen worden. Nach längerer Diskussion zog Wolbergs seinen Vorschlag schließlich zurück – aus „Koalitionsdisziplin“. Noch in diesem Jahr – nach der Sommerpause – soll sich der Stadtrat mit der Erstellung eines Kulturentwicklungsplans beschäftigen.
Archiv für 18. Juli 2008
18 Jul2008
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Kulturausschuss: CSU scheitert mit Colosseum-Antrag
„Da haben Sie die letzten Jahre wohl geschlafen.“ Sichtlich verärgert reagierte SPD-Chefin Margit Wild am Donnerstag im Kulturausschuss auf einen Antrag der CSU, den diese – so der Wortlaut – „in Abstimmung mit der SPD-Fraktion“ – eingebracht hatte. Der Antragstext lag aber zu Sitzungsbeginn nicht einmal dem Sitzungsleiter, Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs, vor. Als Reaktion auf […]