12 Mai2008
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die „provisorische“ Brücke über den Gries ein Punkt war, an dem die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und SPD fast gescheitert wären.
Zu sehr fordern CSU und Wirtschaft eine solche Brücke – seit knapp 20 Jahren findet man eine solche auch im Flächennutzungsplan der Stadt Regensburg. Langfristig auch für den Individualverkehr. Der ursprüngliche Plan dafür ist fast schon 100 Jahre alt. Das ist die eine Seite. Auf der anderen hatte sich Joachim Wolbergs im Wahlkampf klar positioniert: „Keine Brücke. Auch kein Provisorium. Man weiß, wie lange solche Provisorien stehen.“
Nachgegeben hat die SPD. Dem „Provisorium“, das ohne Bürgerbeteiligung errichtet werden kann und das im erienausschuss des Stadtrats beschlossen wurde, hat der Koalitionsvertrag schließlich doch noch Tür und Tor geöffnet: „für ein ggf. notwendiges Provisorium wird eine breite Information der Öffentlichkeit sichergestellt.“
Ergebnisse einer Verkehrsuntersuchung, die belegen sollte, ob ein solches Provisorium notwendig ist, hatte Oberbürgermeister Hans Schaidinger vielfach angekündigt („Wenn die ergibt, dass wir kein Provisorium brauchen, mache ich einen Luftsprung.“). Zuletzt für vergangenen Herbst. Es gibt sie bis heute nicht. Dafür fertige Pläne für die Brücke („provisorisch“). Die Trasse über den Gries ist der Top-Favorit.
SPD-Chefin und Landtagskandidatin Margit Wild hatte sich in der Vergangenheit mehrfach gegen eine solche Brücke ausgesprochen. Sie hat den Koalitionsvertrag unterschrieben, hält diesen aber für „kein juristisch bindendes Dokument“. Im Rahmen einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Steinweg hat sie sich nun erneut klar positioniert: „Selbst eine einspurige, nur von Bussen befahrene, Brücke über den Gries“ hält Wild „für eine unwiderbringliche Zerstörung der Landschaft.“ „Persönlich“ ist diese Meinung der SPD-Chefin.
SPD-Bürgermeister Joachim Wolbergs hingegen hat sich einerseits darüber beklagt, dass „über Brücken“ (auch beim Ratsbegehren zur Sallerner Regenbrücke ist die SPD eingeknickt) und weniger über den Rest des Koalitionsvertrags geredet werde, der „eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt“. Er hat nun Gegner der Grieser Brücke zum Gespräch gebeten. „Da können wir gerne kontrovers diskutieren.“
Abgestimmt werden muss darüber ja nicht mehr. Die Brücke kann kommen. Das hat der Koalitionsvertrag festgeschrieben.