06 Mai2008
Selten erlebt man so harmonische Pressekonferenzen. Joachim Wolbergs bekam sogar eine Krawatte geschenkt. Der neue, einstimmig gewählte Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion sprühte im Dalberg-Zimmer des Hotels Bischofshof geradezu vor Optimismus, gegenseitigem Lob und Schulterklopfen.
Norbert Hartl – „das wandelnde Lexikon mit viel Temperament“ (Margit Wild), der „Mann, der Antworten auf alle Fragen weiß“ (Thomas Burger) – hat ausschließlich die Erfahrung gemacht, „dass die Leute sagen: ,Super! Das habt ihr toll gemacht.’“ Dem neuen Fraktionschef stehen Parteichefin Margit Wild, Altbürgermeisterin Christa Meier und Thomas Burger zur Seite. Und natürlich Joachim Wolbergs (Wild: „Ein kompetenter Bürgermeister, der uns stolz macht.“). Die neue „Fünfer-Bande“ der Regensburger Sozis hatte bereits die Koalitionsverhandlungen mit der CSU geführt.
Für die sei man ein verlässlicher Partner, betont Hartl. „Wir stehen für Stabilität.“ Die „Kleinen“ werde man einbinden und mache jedem „das Angebot, einen breiten Konsens zu erreichen“. Schon bei den Verhandlungen mit der CSU habe man dafür gesorgt, dass die Ausschüsse nach dem System Hare-Niemeyer besetzt werden, das die Kleinen begünstigt (Nicht in den Aufsichtsräten. Das sei am Widerstand der CSU gescheitert, so Hartl.). Da verwundere es ein wenig, dass Ludwig Artinger als Gegenkandidat zu Joachim Wolbergs angetreten sei. „Aber“, so Hartls Fazit, „Dank braucht man in der Politik nicht zu erwarten.“
Joachim Wolbergs riet dazu, „nicht nur Debatten über Brücken zu führen“ (Anm. d. Red.: Die SPD zieht entgegen ihrer Wahlkampfaussagen ein Provisorium über den Grieser Spitz in Betracht und hat ihren Vorschlagf eines Ratsbegehrens zur Salletrner Regenbrücke zurückgezogen.). Man habe bei den Koalitionsverhandlungen mit der CSU doch vieles herausgeholt (Thomas Burger: „Da steht eine ganze Menge drin.“): Eine gerechtere Entlohnung der Mitarbeiter im Bürgerheim Kumpfmühl, ein zweites Projekt Soziale Stadt, mehr sozialen Wohnungsbau und einen Kinderarmutsbericht.
„Die SPD steht für Stabilität“, betont er ebenso wie Hartl. Auch Margit Wild, Christa Meier und Thomas Burger wollen diese „Stabilität“ erwähnt wissen. Und Stabilität garantiere eben nur eine Koalition mit der CSU. „Mit sechs Kleinen gegen die CSU regieren, geht einfach nicht“, so Hartl. Da brauche es einen „stabilen Block“.
„Wir wollen regieren und gestalten, nicht nur reden. Dabei werden wir uns von der CSU nicht so schnell über den Tisch ziehen lassen“, so Hartls Schlusswort. „Daran können Sie uns messen.“ Mit der Koalition habe man eine gute Ausgangsbasis für die Wahl 2014 geschaffen.
Zunächst geht es aber in den Landtagswahlkampf für Margit Wild. Die will Joachim Wolbergs in seiner Eigenschaft als „guter Wahlkämpfer“ nach Kräften unterstützen.
Neben all dieser Harmonie gab es auch eine Neuigkeit in Sachen Kultur- und Kongresszentrum. Hartl: „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es eine Chance auf einen breiten Konsens geben könnte.“ Unbestätigten Informationen zufolge deutet alles auf den Ernst-Reuter-Platz hin.