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Archiv für 16. April 2008

16 Apr2008

Christsoziale Fraktionen: Eine geht noch…

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Martina Dräxlmeier. Die CSU-Fraktion wollte suie los haben und hat nun insgesamt vier Mitglieder verloren. Foto: Aigner

Jetzt ist es amtlich. Die CSU bleibt auch die nächsten sechs Jahre im Regensburger Stadtrat gespalten. Die eher halbherzigen, aber wohl so oder so zum Misserfolg verdammten, Vermittlungsversuche von CSU-Fraktionschef Christian Schlegl sind gescheitert. Die Stadträte Armin Gugau, Hans Renter und Hans Melzl haben sich zusammen mit Martina Dräxlmeier zu einer eigenen Fraktion zusammengeschlossen und werden ab Mai unter dem Namen „Die Christsozialen im Regensburger Stadtrat“ firmieren. Den Vorsitz übeernimmt der 36jährige Lehrer Armin Gugau, Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Keilberg. Ortsvorsitzende sind auch Renter und Melzl. Beide kommen aus CSU-Hochburgen – Oberisling und Weichs. Die „Sollbruchstelle“ Martina Dräxlmaier ist immerhin Vorsitzende der JU. Die vier äußern sich mit Blick auf die Schaidinger-treue CSU-Fraktion in ungewohnt deutlichen Worten. Dort herrsche ein Stil von „Rache und Vergeltung“, heißt es in der gestern verschickten Presseerklärung. „Bereits im Vorfeld der Kommunalwahl wurden verschiedentlich massive Drohungen ausgesprochen und angedroht, nach der Wahl mit einzelnen Personen abzurechnen.“ Mit der Abspaltung verfügt die „offizielle“ CSU-Fraktion inklusive Hans Schaidinger nunmehr über 17 von 50 Stimmen. Bei geheimen Abstimmungen dürfte der CSU-Kreisvorsitzende Franz Rieger – gelinde gesagt – ein Wackelkandidat sein. Eine CSU-Bürgermeisterin Petra Betz oder ein Bürgermeister Gerhard Weber wird damit immer unwahrscheinlicher. Um eine sichere Mehrheit zum “Durchregieren” für die nächsten sechs Jahre zu haben braucht der alte und neue Oberbürgermeister nun mindestens neun Stimmen aus anderen Fraktionen. Oder Moderator-Qualitäten. Beides ist gleichfalls unwahrscheinlich.
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