„Dossier Rieger”: Donnerstag tagt der CSU-Kreisvorstand

Christian Schlegl wehrt sich gegen „Skandalisierung” eines „Aktenordners” „Wenn ich gewusst hätte, dass das öffentlich wird, hätte ich geschrieben ,Christian Schlegl legt einen Aktenordner an’.” Die E-Mail des CSU-Stadtrats Christian Schlegl mit der Betreffzeile „Dossier Rieger“ schlägt bei den Regensburger Schwarzen nach wie vor hohe Wellen. Schlegl hatte in der Mail, die dem Wochenblatt vorliegt, von ihm festgestellte „Verfehlungen” des CSU-Kreisvorsitzenden Franz Rieger zusammengestellt. Nach Bekanntwerden hatte der Kreisvorstand der Jungen Union ein Parteiausschlussverfahren gegen Schlegl gefordert. Am Donnerstag tritt deshalb der Kreisvorstand der Regensburger CSU zusammen, um über den „Fall Schlegl” zu beraten. Schlegl gibt sich nach wie vor lässig, als wir ihn gestern nachmittag anrufen. Zu dem Satz „Was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich eine Sau an ihr kratzt” stehe er nach wie vor. Der JU gehe es nur darum, ihm persönlich zu schaden. Dass man damit den Wahlerfolg der CSU – „für mich im Moment das einzig Wichtige” – gefährde, sei vielen dort offenbar nicht bewusst. „Ein Dossier an sich ist nichts Unanständiges. Unanständig wird es erst, wenn ich es mit unanständigen Inhalten fülle.” Und die seien nicht gegeben. Er habe lediglich Kritik, die er schon gegenüber Franz Rieger selbst geäußert habe für sich selbst noch einmal zusammengefasst, behauptet Schlegl. Dass der Inhalt der bekannt gewordenen E-Mail lapidar bis lächerlich ist (z.B. „Schafkopf Reindl. Rieger begrüßt Artinger als OB-Kandidat der FW und befreundet.”), wie Schlegl mittlerweile selbst erklärt, will Franz Rieger so nicht gelten lassen. „Die Frage ist, wozu ein Dossier angelegt und ob es weitergeführt wurde. Was sollte das?” Schlegl: „Ich wollte mich absichern. Nicht, dass es nach der Wahl heißt, ich hätte nichts gesagt. Ich habe das für mich selbst als Gedächtnisstütze geschrieben. Vollkommen harmlos.” Dasselbe werde er auch Rieger in der von ihm geforderten Stellungnahme mitteilen. Nach wie vor spricht Schlegl von einer „strafrechtlichen Relevanz”. „Wie kann eine E-Mail von einem privaten Computer aus einem verschlossenem Raum an die Öffentlichkeit gelangen?” Das Ganze werde „ bewusst skandalisiert” und nutze dem politischen Gegner. Wenigstens hier ist er sich mit Rieger einig: „Ich werde ständig darauf angesprochen. Das sorgt in der Partei für ziemlichen Remmidemmi.” Dass Schlegl am Donnerstag tatsächlich harte Maßnahmen treffen werden, scheint unwahrscheinlich. Die Wahl steht kurz vor der Tür. Die bislang bekannt gewordenen Inhalte des „Dossiers” sind zu wenig, um von einer „Affäre Hohlmeier” sprechen zu können. (Wenngleich die in der E-Mail enthaltenen Kommentare in Bezug auf Medienvertreter durchaus zu denken geben.) Für Rieger dürfte es schwierig werden angemessen auf Schlegls „Gedächtnisstütze” zu reagieren, ohne sein Gesicht zu verlieren. Nach wie vor steht die Forderung der Jungen Union nach einem Parteiausschlussverfahren im Raum. Knapp drei Wochen vor der Kommunalwahl ist die CSU zerissener als je zuvor. Und wie sehr gegenseitiges Misstrauen und die Angst vor einer Generalabrechnung nach der Wahl herrschen, zeigen Gerüchte, dass es weitere Dossiers geben soll. Vermutlich nur Gedächtnisstützen. Nach der Sitzung des CSU-Kreisvorstandes am Donnerstag soll es eine Erklärung geben.