07 Dez.2010
„Katastrophale Zustände“ in Amberger Asylunterkunft
Es war ein bemerkenswertes Interview, das die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) vergangene Woche der Süddeutschen Zeitung gab. Mehr als zwei Drittel der Asylbewerber missbrauchten „unser Gastrecht“, so die Ministerin. Wem es hierzulande nicht passe, könne jederzeit wieder nach Hause gehen. Zu einem Besuch in einer „Gemeinschaftsunterkunft“ hat sich Haderthauer nach eigenen Worten noch nicht hinreißen lassen. Sie werde von den Bezirksregierungen durchgehend informiert, deshalb gebe es dafür keinen Anlass. „Es gibt sehr gute Unterkünfte und welche, die noch ein bisschen Nachholbedarf haben.“
Mehr als ein bisschen Nachholbedarf scheint die Unterkunft in Amberg zu haben, wo in vier Fertigbaublöcken rund 185 Menschen untergebracht sind.
Vertreter des Regensburger Flüchtlingsforums (RFF) waren vergangenen Samstag vor Ort und sprechen von „katastrophalen Zuständen“. Tatsächlich belegen Fotos erhebliche bauliche und hygienische Mängel in wenigstens einem der Gebäude.
Stromkabel hängen lose von der Decke, mehrere Türen im ersten Stock, die ins Leere führen, sind unverschlossen und nur notdürftig mit Brettern gesichert (Foto). Die Stromversorgung in der Asylunterkunft funktioniert nicht richtig. Immer wieder fällt der Strom aus – oft für Stunden. „Auch bei unserem Besuch gab es einen Stromausfall“, erzählt Marion Puhle vom RFF. Es habe vier Stunden gedauert, ehe der Hausmeister gekommen sei und sich darum gekümmert habe.
Der PVC-Boden in einem der Häuser ist aufgequollen und aus Ritzen und Löchern quillt das Wasser. „Man geht wie auf einem Wasserbett“, sagt Puhle. An der Mauer blüht der Schimmelpilz. Ein ähnliches Bild bieten die Waschräume. Auf jeder Etage teilen sich etwa 30 bis 40 Leute zwei Duschen, zwei Waschbecken und drei Toiletten. Warmes Wasser gebe es nur von zwei bis zehn Uhr morgens, erzählen mehrere Bewohner. Von der Decke hängt das Isoliermaterial, das Holz ist schimmelig und modrig. Puhle: „Bewohnerinnen erzählen, dass sich im ganzen Haus Mäuse und Ratten tummeln und sich darum nicht gekümmert werde.“
Mehrere Bewohner in dem Gebäude klagen über Haut- und Atemwegserkrankungen. Puhle macht das an den hygienischen Zuständen fest. „Ich habe noch nie so viele kranke Leute auf einem Fleck gesehen.“ Eine Frau leidet seit ihrem Einzug in die Unterkunft an Ekzemen. Ihr drei Monate altes Baby hat seit längerem einen blutigen Hautausschlag. Mehrere Ärzte habe man bereits aufgesucht, erzählt der Vater. Erfolglos.
„Ein bisschen Nachholbedarf ist mehr als untertrieben“, so Puhles Kritik in Richtung Christine Haderthauer. „Hier ist eine Komplettsanierung notwendig. Die Sozialministerin wäre gut beraten, sich vor derartigen Aussagen selbst ein Bild der Situation zu machen.“
Bei der Regierung der Oberpfalz räumt man gewisse baulichen Mängel in der Amberger Unterkunft durchaus ein. Allerdings werde das aktuell kritisierte Gebäude gerade für 100.000 Euro saniert. „Unter anderem kommt ein neuer Boden rein und die Duschen werden renoviert“, so Sprecher Joseph Karl. „Die Arbeiten laufen gerade.“ So seien auch die losen Kabel und die offenen Türen zu erklären. Das Problem mit der Stromversorgung sei mittlerweile behoben. Dass es tagsüber häufiger keine warmes Wasser gebe, liege am erhöhten Verbrauch.
„Wir wissen, dass diese Unterkünfte keine Villen sind“, so Karl. Allerdings sei man, auch aufgrund steigender Asylbewerberzahlen, schon länger auf der Suche nach neuen Gebäuden. Doch nur die wenigsten Kommunen scheinen sich hier kooperativ zu zeigen. Bislang ist die Suche erfolglos verlaufen.
Derzeit ist die Regierung der Oberpfalz für acht größere und drei kleinere Unterkünfte zuständig, in denen rund 1.000 Bewohner leben. Vor 15 Jahren waren in der Oberpfalz noch 7.000 Asylbewerber untergebracht.
Stromkabel hängen lose von der Decke, mehrere Türen im ersten Stock, die ins Leere führen, sind unverschlossen und nur notdürftig mit Brettern gesichert (Foto). Die Stromversorgung in der Asylunterkunft funktioniert nicht richtig. Immer wieder fällt der Strom aus – oft für Stunden. „Auch bei unserem Besuch gab es einen Stromausfall“, erzählt Marion Puhle vom RFF. Es habe vier Stunden gedauert, ehe der Hausmeister gekommen sei und sich darum gekümmert habe.
Der PVC-Boden in einem der Häuser ist aufgequollen und aus Ritzen und Löchern quillt das Wasser. „Man geht wie auf einem Wasserbett“, sagt Puhle. An der Mauer blüht der Schimmelpilz. Ein ähnliches Bild bieten die Waschräume. Auf jeder Etage teilen sich etwa 30 bis 40 Leute zwei Duschen, zwei Waschbecken und drei Toiletten. Warmes Wasser gebe es nur von zwei bis zehn Uhr morgens, erzählen mehrere Bewohner. Von der Decke hängt das Isoliermaterial, das Holz ist schimmelig und modrig. Puhle: „Bewohnerinnen erzählen, dass sich im ganzen Haus Mäuse und Ratten tummeln und sich darum nicht gekümmert werde.“
Mehrere Bewohner in dem Gebäude klagen über Haut- und Atemwegserkrankungen. Puhle macht das an den hygienischen Zuständen fest. „Ich habe noch nie so viele kranke Leute auf einem Fleck gesehen.“ Eine Frau leidet seit ihrem Einzug in die Unterkunft an Ekzemen. Ihr drei Monate altes Baby hat seit längerem einen blutigen Hautausschlag. Mehrere Ärzte habe man bereits aufgesucht, erzählt der Vater. Erfolglos.
„Ein bisschen Nachholbedarf ist mehr als untertrieben“, so Puhles Kritik in Richtung Christine Haderthauer. „Hier ist eine Komplettsanierung notwendig. Die Sozialministerin wäre gut beraten, sich vor derartigen Aussagen selbst ein Bild der Situation zu machen.“
Bei der Regierung der Oberpfalz räumt man gewisse baulichen Mängel in der Amberger Unterkunft durchaus ein. Allerdings werde das aktuell kritisierte Gebäude gerade für 100.000 Euro saniert. „Unter anderem kommt ein neuer Boden rein und die Duschen werden renoviert“, so Sprecher Joseph Karl. „Die Arbeiten laufen gerade.“ So seien auch die losen Kabel und die offenen Türen zu erklären. Das Problem mit der Stromversorgung sei mittlerweile behoben. Dass es tagsüber häufiger keine warmes Wasser gebe, liege am erhöhten Verbrauch.
„Wir wissen, dass diese Unterkünfte keine Villen sind“, so Karl. Allerdings sei man, auch aufgrund steigender Asylbewerberzahlen, schon länger auf der Suche nach neuen Gebäuden. Doch nur die wenigsten Kommunen scheinen sich hier kooperativ zu zeigen. Bislang ist die Suche erfolglos verlaufen.
Derzeit ist die Regierung der Oberpfalz für acht größere und drei kleinere Unterkünfte zuständig, in denen rund 1.000 Bewohner leben. Vor 15 Jahren waren in der Oberpfalz noch 7.000 Asylbewerber untergebracht.
Eduard Buchinger
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an @all ;-)
# Es war ein bemerkenswertes Interview, das die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) vergangene Woche der Süddeutschen Zeitung gab. Mehr als zwei Drittel der Asylbewerber missbrauchten „unser Gastrecht“, so die Ministerin. #
Welch eine Weihnachtsbotschaft einer Christlich sozialen Ministerin Namens Haderthauer!
Was will uns die Ministerin damit sagen?
Vielleicht, dass Sie und Ihre CSU Mannschaft am Ende ist, in einen schlimmen Umfragetief (wiedereinmal)
ist, dass Sie und Ihre Partei Angst vor dem rechten Flügel der CSU hat, der sich abspalten könnte um somit eine eigene nocht rechtspopulistischere Partei zu gründen?
All das ist ein womögliches Motiv die Leut jetzt kurz vor*m Heiligen Abend nochmals so richtig aufzuschrecken, keinen Minderheiten zu mobilisieren.
Eines ist aber auch gewiss, nie und nimmer missbrauchen “mehr als zwei Drittel der Asylbewerber “unser Gastrecht”, Frau Ministerin!
Vielmehr stellen immer weniger aufgeschreckte und verängstigte (im wahren Sinne dieser Begriffe) Asylbewerber einen Antrag auf Asyl in unserem ach so menschlichen – domokratischen – rechtstaatlichen und christlichen Land Frau Ministerin.
Warum? Ganz einfach, wegen u.a. Ihren vorbezeichneten (Ab) Wertungen Frau Haderthauer, die den Rechtsextremismus (auch in Bayern) Tür und Tor öffnen… Frau Ministerin!!!
Also abschließen Ihnen, Ihren Parteifreunden wie auch einen Herrn BM G.Weber aus Regensburg, allen
jenen Gestrigen die die Weihnachtsbotschaft völlig falsch verstehen.
Ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 2010 – vielleicht möge der Heilige Geist Ihre Herzen erobern- um somit ein gutes menschliches Miteinander zu ermöglichen, dieses auch in Bayern!!
Mit best
Veits M.
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Die Ausreden sind im Ansatz die gleichen wie beim ungenügenden Schneeräumen.
Setzen 6!
Und eine kollektive Dienstaufsichtsbeschwerde vom kleinen Sachbearbeiter bis zur großen Ministerin!
Auch diese Themen offenbaren, dass der verschuldete Mangel an humanen Lebensverhältnissen gerade zum Schutz und Fürsorge der Schwächeren beschämend an den Wurzeln eines Kulturstaates nagt, deren Verweser Platons URBILDER DER GERECHTIGKEIT als Fundament des Staates längst aus den Augen und der Erinnerung veloren zu haben scheinen.
Wir erleben – wie vor zweieinhalbtausend Jahren Platon – einen Staat, in welchem der Missbrauch der Macht durch Tun oder/und Unterlassen die Gleich-Gültigkeit befördert und die platonische Liebe für die Weisheit menschlichen fürsorgenden Tuns mit Füßen tritt.
Und Friede auf Erden und den Deutschen ein Wohlgefallen ….
Knurrhahn
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Es ist immer das gleiche Lied. Die einen sagen so, die anderen sagen so. Frau Haderthauer liegt mit ihren Aussagen mit Sicherheit richtig. Die Kritiker von teilweise unzulänglichen Unterkünften übertreiben sicherlich auch nicht !
Das Hauptroblem ist aber m.E. in den entspr. Gesetzen mit zeitaufwändigen und umständlichen Asylprüfungsverfahren zu suchen. Das dauert einfach zu lange. Wenn man diese Verfahren drastisch verkürzen würde, wären dauerhafte Aufenthalte in Übergangswohnheimen gar nicht notwendig. Der anerkannte Teil bliebe hier, sucht sich Arbeit und Wohnung (auch mit entspr. Hilfe), die abgelehnten Bewerber müssten eben wieder nach Hause fahren.
Bürger
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Das tun sie ja nicht.
VonFernSeher
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@Knurrhahn
Oder aber man verhält sich wie ein Rechtsstaat und bringt die Leute so unter, wie man es auch täte, hätte ihr Asylantrag Erfolg. Dann braucht man auch keinen scheinheiligen Quatsch zu erzählen von wegen ‘Wir müssen die Verfahren kürzen – im Sinne der Asylanten’. Deutschland hat kein Asylproblem, Deutschland hat ein Gerechtigkeitsproblem. Nur kann man Asylanten wieder schön weit weg schicken, während das Gewissen zuhause wohnt.
Knurrhahn
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@vonFernSeher
Natürlich müssen die Verfahren verkürzt werden im Interesse derer, die dableiben sollen. Natürlich verlieren die abgelehnten Bewerber/innen das Recht zum weiteren Aufenthalt. Dass sie freiwillig nicht gehen, ist ein Problem. Nur löst man das nicht mit Dauerunterkünften.
Veits M.
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Shame on You, Mrs. President!
Nun hatte ich Gelegenheit, ein Reihe von Fotos zu sehen, die den Zustand der Unterkunft schonungslos offenbaren. Ich darf anregen, diese Fotos – unter Wahrung des Persönlichkeitsschutzes der Betroffenen – den Verantwortungsträgern bei der Regierung als Weihnachtspräsent öffentlich zuzustellen.
Die Frau Regierungspräsidentin Brunner soll sich bitte was s c h ä m e n !
Dazu:
Die EU-Kommission will – wollte? – das Asylrecht liberalisieren, insbesondere auch das Recht auf Bewegungsfreiheit stärken.
Wer kämpf dagegen an?
Richtig, die CSU.
Gemeinsam mit der CDU im Verbund der Europäischen Volkspartei (EVP).
Ein Grund mehr für die SPD in Regensburg zu handeln bzw. zunehmend den letzten Funken an Glaubwürdigkeit zu verspielen. Ihr Markenzeichen war einmal GERECHTIGKEIT.
Aber die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström gibt noch nicht auf , ist zu lesen.
Zur konservativen Blockade der Asyl-Reform ein LINK zu
http://www.jungewelt.de/2010/12-09/044.php
VonFernSeher
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@Knurrhahn
Wo genau liegt denn das Interesse der Asylbewerber an einem schnellen Verfahren, wenn ihnen schon während der Prüfung die gleichen Rechte wie Asylanten vorläufig gewärt werden?
Das Interesse an einem schnellen Verfahren läge dann bei den Behörden, während die Asylbewerber alle Möglichkeiten ausschöpfen könnten, die ihnen sonst gerne verwehrt werden.
Marion Puhle
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Nach dem es ja einige Kritiker gibt, die am Wahrheitsgehalt der Zu- u. Umstände zweifeln, können die Bilder, die am Samstag aufgenommen wurden unter untenstehendem Link angesehen werden.
http://www.regensburger-fluechtlingsforum.de/html/unterkunfte.html
Marion Puhle
VonFernSeher
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@Marion Puhle
Das sieht schlimmer als in den öffentlich verwalteten Gebäuden bei uns aus und ich lebe in einem Entwicklungsland.
knurrhahn
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@VonFernSeher
Nochmal, meine Meinung:
Schnelle Entscheidungen eröffnen denen, die anerkannt werden, schnell einen Start ins neue Leben. Mit Sprach- und Integrationskursen, eigener Wohnung und eigenem Geld. Und wenn’s auch zum Anfang vielleicht nur Hartz4 ist. Aber davon müssen leider bei uns auch Millionen leben.
Für diejenigen, die abgelehnt werden, sollte eine unverzügliche Rückreise erfolgen, weil es dann eben keinen Grund zum weiteren Aufenthalt mehr gibt. Eine dauerhafte Unterbringung in diesen sog. Heimen wäre dann nicht mehr notwendig.
Noch was zu der besagten Unterkunft in Amberg.
Etlichen Menschen, die diesen Bericht gelesen haben, drängen sich u.a. folgende Gedanken auf:
Es handelt sich um eine von insgesamt vier Unterkünften. In dieser Unterkunft sind die Zustände zum Teil offensichtlich unzumutbar und gehören abgestellt. Die übrigen drei Gebäude scheinen aber in einem akzeptablen Zustand zu sein.
Schlecht ist allerdings, wenn Fotos gezeigt werden (www.regensburger-flüchtlingsforum.de/html/unterkunft.html), die teilweise eher auf die Gewohnheiten der jeweiligen Bewohner schließen lassen, als auf eine mangelhafte Ausstattung. Spinde z.B. kann man aufräumen und selber putzen. Sogar Roststellen lassen sich mit normalen Hausmitteln gebrauchsfähig bearbeiten..
Die Spüle scheint durch Gewalteinwirkung in diesem Zustand zu sein.
Das mit dem Gemüse kann bei den Witterungsverhältnissen derzeit leicht passieren und würde mit Sicherheit nach entsprechender Reklamation ausgetauscht. Wobei ich mich nicht wundern würde, wenn es bei der Lieferung frisch gewesen und erst später fotografiert worden wäre. So was hab ich nach ein paar Tagen auch schon im Kühlschrank entdeckt.
Die baulichen Mängel sind zu kritisieren und müssen beseitigt werden.
Fazit:
Nicht immer bewirkt ein Artikel die allgemeine Empörung, die man gerne erzeugen möchte, sondern eher Zweifel an der Objektivität seines Autors oder dessen Informanten.
Marion Puhle
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“Für diejenigen, die abgelehnt werden, sollte eine unverzügliche Rückreise erfolgen, weil es dann eben keinen Grund zum weiteren Aufenthalt mehr gibt.”
Auch wenn das Asylverfahren rechtskräftig abgeschlossen ist, bekommen abgelehnte AsylbewerberInnen eine Duldung. Duldung heißt: Aussetzung der Abschiebung, aus gutem Grunde. Viele der abgelehnten AsylbewerberInnen können in ihre Heimatländer nicht zurückgeführt werden z. B. in den Irak, weil dort Bürgerkrieg herrscht. Afghanistan, Iran, Somalia, Sudan, nur um Einige zu nennen. So sind viele der Betroffenen seit mehr als 10 Jahren im Duldungsstatus und somit der absoluten Perspektivlosigkeit ausgesetzt.
Zum Zustand der Unterkunft ist zu sagen, dass das Gebäude in einem sehr schlechten Zustand ist. So wurde überlegt, ob man das Gebäude nicht schließt. Tatsache ist, dass in den Erstaufnahmeeinrichtungen 1100 Flüchtlinge auf eine Zuweisung warten. Aus diesem Grunde schloss man das Gebäude eben nicht und bringt jetzt auch noch Asylbewerber unter.
Ein Zustand der sofort abzustellen ist.
Marion Puhle
VonFernSeher
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@Knurrhahn
Das ist und bleibt Unsinn. Wenn man schon den Asylbewerbern und Antragsstellern und nicht erst den akzeptierten Asylanten diese Chancen bieten würde, gäbe es diese Begründung nicht mehr. Ganz nebenbei würden ein paar Probleme in der Integration wegfallen (die Leute werden ja geradeu zwangsweise nicht integriert in den Zuständen jetzt) und die Leute für den Arbeitsmarkt fit gemacht. Und die halbgaren Vorwürfe wie “Die liegen den deutschen Steuerzahlern auf der Tasche” würden haltlos, weil sie ihr eigenes Geld verdienen könnten.
Ich glaube viel eher, dass die kommunalen Verwaltungen Angst vor der Umsetzung des Grundgesetzes im Alltag haben. Wenn nämlich erst einmal die Asylbewerber Deutsch lernen und sich unabhängig machen, werden sie auch ihre Rechte besser kennen und sich zu wehren lernen. Und dann würde vielleicht der Anteil der erfolgreichen Asylanträge drastisch steigen, wenn man die Leute nicht schon wegschaffen kann, bevor sie von ihren Rechten Gebrauch machen. Ja, ich weiß, dass das keiner hören will.
Knurrhahn
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“Das ist und bleibt Unsinn…..”.
“Auch wenn das Asylverfahren rechtskräftig abgeschlossen ist, bekommen abgelehnte AsylbewerberInnen eine Duldung. Duldung heißt: Aussetzung der Abschiebung, aus gutem Grunde. Viele der abgelehnten AsylbewerberInnen können in ihre Heimatländer nicht zurückgeführt werden z. B. in den Irak, weil dort Bürgerkrieg herrscht. Afghanistan, Iran, Somalia, Sudan, nur um Einige zu nennen. So sind viele der Betroffenen seit mehr als 10 Jahren im Duldungsstatus und somit der absoluten Perspektivlosigkeit ausgesetzt”
nochmal an @ VonFernSeher und an @ Marion Puhle
Kein Unsinn!… sondern eigentlich geltendes Recht. Nach demokratischen Regeln per Gesetz installiert. . Es wird nur immer wieder von bestimmten Interessengruppen nach Schlupflöchern durchforstet. Oft mit Erfolg, wie man sieht. Insofern leider schlecht formulierte Gesetze. Wahrscheinlich inzwischen auch zu viele.
Ein Gedanke zur Duldung:
Wenn sich sog. geduldete Ausländer entscheiden, das Land nicht zu verlassen, beweist dies doch eindeutig, dass es ihnen trotz der hier bestehenden angeblich unzumutbaren Verhältnisse immer noch besser geht, als in ihren Heimatländern.
Weshalb dann also die große Betroffenheit über deren sog. “Perspektivlosigkeit”?
Aber eigentlich ging es ja um die Zustände im Asylantenheim Amberg. Und hier muss natürlich, wie immer, nach den bestehenden Regeln im Interesse der Bewohner unverzüglich gehandelt werden.
…und individuelle caritative Aktivitäten von sozial engagierten Menschen wären doch vielleicht auch noch eine mögliche Hilfe. Wirken sofort und bringen Anerkennung.
gifthaferl
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Wenn sich sog. geduldete Ausländer entscheiden, das Land nicht zu verlassen, beweist dies doch eindeutig, dass es ihnen trotz der hier bestehenden angeblich unzumutbaren Verhältnisse immer noch besser geht, als in ihren Heimatländern.
Knurrhahn
Nein, genau das beweist es nicht.
Es beweist nur, dass sie noch mehr Angst davor haben was ihnen in ihren Heimatländern passieren würde, könnte.
Der Mensch an sich hat ja gemeinhin die Tendenz so ziemlich alles besser zu finden, als tot zu sein.
VonFernSeher
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@Knurrhahn
Das kommt wohl darauf an, was Sie mit handeln meinen. Wenn Sie damit meinen, dass diese gesundheitsgefährdenden Zustände umgehend abgestellt gehören, dann ja. Wenn Sie damit aber meinen, dass man die Asylverfahren noch mehr beschleunigen sollte, dann ist das mit Sicherheit nicht in ihrem Interesse. Der Rechtsweg ist schon kurz genug.
Individuelle karitative Tätigkeiten sind kein Alibi für das Versagen von Regierungen.