Spannung vor dem SPD-Parteitag
Am Samstag treffen sich die Delegierten des SPD-Unterbezirks Regensburg, um einen Nachfolger für Joachim Wolbergs als Vorsitzenden zu wählen. Viele rechnen damit, dass auch Wolbergs selbst an der Sitzung teilnehmen wird. Aus seinem Ortsverein gibt es die Forderung nach einer Absolution für die Annahme der fragwürdigen Parteispenden.
Sebastian Koch (re. neben Parteichefin Margit Wild) soll Joachim Wolbergs (li. neben Bundestagskandidat Tobias Hammerl) als Unterbezirksvorsitzender nachfolgen. Das passt nicht jedem. Foto: Archiv
„Das Gemeine an einer Verschwörung ist, dass man niemandem sagt, was man vorhat“, raunt der SPD-Funktionär und seine Lippen umspielt ein leichtes Grinsen. Dabei scheint im Vorfeld des Unterbezirksparteitags am kommenden Samstag, wo die 110 Delegierten aus Stadt und Landkreis den Nachfolger von Joachim Wolbergs als Vorsitzenden wählen sollen, endlich wieder etwas Ruhe bei den Regensburger Sozialdemokraten eingekehrt zu sein.
Vorstand nominiert Koch als Wolbergs-Nachfolger
Nach einem ersten Auftritt beim Vorstand der Landkreis-SPD, der auch von früheren, engen Weggefährten kritisiert wurde, hatte Wolbergs – wohl auf Druck aus dem Landesvorstand – erklärt, seine Parteiämter vorerst ruhen zu lassen. Die Unterbezirksvorstände aus Stadt und Landkreis nominierten wenig später einstimmig den Wenzenbacher Bürgermeister Sebastian Koch als Kandidaten für den Unterbezirksvorsitz. Koch wiederum hielt sich mit öffentlicher Kritik an Wolbergs vollends zurück und fand in einer Presseerklärung anlässlich seiner Nominierung sogar noch lobende Worte für den derzeit suspendierten Oberbürgermeister. Wolbergs sei ein „sehr beliebter Vorsitzender“ gewesen, „der trotz der aktuellen Probleme große Fußstapfen hinterlässt“, so der 29jährige.
So betrachtet dürfte die Wahl Kochs am Samstag reine Formsache sein – eigentlich. Freilich gibt es – allerdings durchweg hinter vorgehaltener Hand – auch kritische Stimmen, die sich – neben Koch – unter anderem gegen die Stadtverbandsvorsitzende Margit Wild, Fraktionschef Klaus Rappert und dessen Stellvertreter Thomas Burger richten.
“Eine einzige Vorverurteilung”
Mit ihrer öffentlichen Kritik seien diese Wolbergs in den Rücken gefallen, heißt es. Insbesondere die bereits am 24. Januar veröffentlichte Erklärung von Stadtverband und Fraktion, in der eine Rückkehr von Wolbergs in das Amt des Oberbürgermeisters ausdrücklich ausgeschlossen wird, sei „eine einzige Vorverurteilung“, so ein Wolbergs-Unterstützer. „Für einige gilt die Unschuldsvermutung anscheinend nicht mehr.“ Hier spiegelt sich eine Position wider, auf die sich Wolbergs selbst im Rahmen seiner letzten öffentlichen Erklärung festgelegt hat. In dieser zeichnet er von sich das Bild als Opfer einer voreingenommen ermittelnden Justiz, vorverurteilender Medien und illoyaler politischer Weggefährten.
Dossier
Eine Mehrheit mag diese Sicht der Dinge zwar nicht haben – weder in der SPD, noch in der Regensburger Bevölkerung. Allerdings gibt es durchaus prominente Fürsprecher des suspendierten Oberbürgermeisters. Das zeigt etwa der mittlerweile abgesagte, just am Abend vor dem Parteitag terminierte Abend mit Wolbergs in der Buchhandlung Dombrowsky, von dem der Inhaber Ulrich Dombrowsky die Presse ausdrücklich ausgeschlossen, dieser pauschal Vorverurteilung und Rufmord vorgeworfen hatte und damit noch über das hinaus ging, was bislang (öffentlich) von Wolbergs selbst zu vernehmen war.
Dass es Fürsprecher gibt, zeigt aber auch die Einladung von Joachim Wolbergs zum SPD-Ortsverein Konradsiedlung, dem Stadtrat Thomas Thurow vorsteht. Der Auftritt des Oberbürgermeisters fand vergangene Woche statt und wird von den einen als „wohltuend, ehrlich und offen“ beschrieben, von den andere als „Blasen zum Rachefeldzug gegen Wild, Rappert und Burger“ interpretiert.
Nimmt Wolbergs teil?
Vor diesem Hintergrund rechnen mehrere Delegierte für Samstag, wenn schon nicht mit einer „Verschwörung“ – einem Gegenkandidaten für Koch –, zumindest mit spürbaren Nein-Stimmen, deutlichen Wortmeldungen und unter Umständen auch damit, dass Joachim Wolbergs selbst am Unterbezirksparteitag teilnehmen und dort möglicherweise auch sprechen wollen wird.
Doch selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, so ist dennoch Ärger vorprogrammiert. Bereits Ende Februar hatte der SPD-Landesvorstand dem Ortsverein von Joachim Wolbergs untersagt, weiter Spendenquittungen auszustellen. Über den SPD-Ortsverein Regensburg-Süd waren die Wahlkampfspenden gelaufen, deretwegen die Ermittlungen in der Spendenaffäre ins Rollen kamen. Als Reaktion darauf müssen nun alle Spenden direkt über den Landesschatzmeister gebucht werden.
Ein Mitglied dieses Ortsvereins hat nun im Vorfeld des Unterbezirksparteitags eine E-Mail über den großen Verteiler verschickt. Er fordert mehr oder weniger einen Persilschein, ein Votum dafür, dass man bei der Annahme der Spenden nichts falsch gemacht habe – eine Sicht der Dinge, bei der man durchaus anderer Meinung sein kann.
Lina Obermeyr
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Spannung? Da geh ich lieber auf die Dult.
http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/dult-hartl-will-als-geist-spuken-21179-art582357.html
Regensburger
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Völlig zurecht kämpfen die Mitglieder des Ortsvereins Stadtsüden um ihren guten Ruf, der von den Medien und der Landespartei ruiniert wurde. Erfreut nehme ich allerdings zur Kenntnis, dass Herr Aigner mittlerweile nur noch relativierend schreibt, man “könne anderer Meinung sein”, was die Ordnungsmäßheit der Spenden angeht. Sind das schon erste Anzeichen eines journalistischen Zurückruderns?
Ich hoffe, Joachim Wolbergs nutzt den Parteitag, immerhin muss er einen Rechenschaftsbericht abgeben, um den illoyalen Fähnchen im Winde der Regensburger SPD die verdiente Quittung für ihr Verhalten zu verschaffen.
Der Parteitag wird so oder so unter einem guten Stern stehen, weil morgen das Ergebnis des Mitgliedeentscheids der BayernSPD zum neuen Landesvorsitzenden bekanntgegeben wird. So wie es aussieht, bekommt der Pronold/Goger-Klüngel das verdiente Ergebnis und die Wunschkandidatin Kohnen wird durchfallen. Ich bin extra wieder eingetreten, um hier abstimmen zu können. Mal sehen, ob Herr Goger nächstes Wochenende in Schweinfurt seinen Bericht überhaupt noch halten wird.
blauäugig
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@Regensburger
“Das Wählerverzeichnis wird am 3. April 2017 geschlossen. Alle, die zu
diesem Zeitpunkt SPD-Mitglied in Bayern sind, dürfen wählen. Alle,
die einen Antrag auf SPD-Mitgliedschaft zu diesem Zeitpunkt gestellt
haben, dürfen wählen, sofern sie bis Anfang Mai Mitglied geworden
sind (über die Aufnahme entscheidet der zuständige Ortsverein).”
Hätten Sie uns es nur eher gesagt, dann wären sicher viele andere ebenfalls in die SPD eingetreten, insbesondere in den nun unter finanzielle Betreuung gestellten OV Stadtsüden. Haben Sie dann artig Wolli gewählt?
Lothgaßler
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@Regensburger: Sie sind ein Spaßvogel. Im besagten Orstverein der SPD, jener welcher munter Spenden angenommen hatte (wer war so blind nichts zu erkennen?) und auch das Wolbergs-Darlehen sich unterjubeln hat lassen (wer hat das eigentlich beschlossen?), will nun einer für sich bzw. für diesen OV keine Konsequenzen ziehen. Dieser OV-Saustall gehört ausgemistet und natürlich müssen die Damen und Herren im Vorstand dieses Zwergvereins sich ihrer Verantwortung stellen.
werner hamert
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@ Regensburger, danke für Ihren amüsanten Beitrag. Habe mir schon Sorgen gemacht, da ich schon länger keine Glosse mehr von Ihnen hier lesen konnte. Hoffentlich keine Schreibblockade.
Brenner
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Der Regensburger kommt mir vor wie der Chef auf der Hundewiese:
Er hebt das Stöckchen und brav hüpfen alle drüber…
Giesinger
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Brenner
“11. Mai 2017 um 16:32 | #
Der Regensburger kommt mir vor wie der Chef auf der Hundewiese:
Er hebt das Stöckchen und brav hüpfen alle drüber…”
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Der Regensburger kommt mir eher vor, wie ein armer Tattergreis aus meinen ehlenden Zivildienstzeiten.
Ansonsten:
Es fällt wieder ein Sack Reis um, in Regensburg…gähn..
Die Justiz ist überarbeitet. Darauf und die verstreichende Zeit, spekulieren sie alle, wie die Geier!
Mr. T
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Langsam sollte jedem klar sein, dass zumindest der “Regensburger” aus der Gilde der Wollitreuen Gugelmänner und -frauen ein Troll ist. So daneben kein eigentlich niemand im Ernst sein.
Wundert mich eigentlich, dass er immer noch keine Kanzlerkandidatur ins Spiel gebracht hat – das wär auch nicht weiter weg von der Realität als die restliche Verschwörungsfantasie.
Ronald McDonald
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@ Stefan Aigner
Falls “im Vorfeld des Unterbezirksparteitags über den großen Verteiler diese eine E-Mail” auch rein zufällig bei Stefan Aigner irgendwie irgendwoher angekommen sein sollte, wäre hier eine Veröffentlichung (ggf. mit Schwärzungen persönlich zuortbarer Daten) durchaus angezeigt, angesichts der redaktionellen Ablehnung von “Persilschein – Ausstellungen” in der zweiten Hälfte der 40iger Jahre des letzen Jahrhunderts.
Matthias B.
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Nun ist Frau Kohnen NICHT durchgefallen! Tritt “Regensburger” nun zum zweiten Mal aus der SPD aus?
Nemo Udeis
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Bayern-SPD: “Thomas Goger wurde in seinem Amt als Schatzmeister mit einem Ergebnis von 90,3 Prozent bestätigt.” – Die Trefferquote der Voraussagen von “Regensburger” wird langsam mies …
Mathilde Vietze
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Dem Herrn Goger ist seine Belohnung durch
die bayerische Staatsregierung sicher.
tom
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Na ja, liebe Frau Vietze erstmal wurde er von den SPD-Mitgliedern (sind Sie nicht auch Eines?) mit einem sehr guten Wiederwahlergebnis belohnt!
Mathilde Vietze
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Zu “Tom” – Auch ohne die bekannten Vorkommnisse
hätte ich – wäre ich Delegierte gewesen – diesem Mann
auf keinen Fall meine Stimme gegeben. Ich kenne ihn
aus seinen Regensburger Tagen nur zu gut.
Emma Deubel
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@M.Vietze. Und weil ich auch einige Lichtgestalten nicht nur von der Regensburger SPD nur zu gut kenne ist, werde ich sie auch in den nächsten Jahren nicht wählen. Basta.
Mathilde.Vietze
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Zu Emma Deubel: Ich kann Sie nur zu gut verstehen. ich habe gerade mit
jenigen die übelsten Erfahrungen gemacht, die Wasser predigen und Wein
saufen. Erfreulicherweise aber sind all jene preisgekrönten Selbstdarsteller
inzwischen auf dem Abstellgleis gelandet und können daher keinen Schaden
mehr anrichten.
blauäugig
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@Vietze: ” preisgekrönten Selbstdarsteller” Hartl, Wolbergs,…?
Mathilde Vietze
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Verehrter “Blauäugig” – Ich muß Sie leider enttäuschen: Mit der genannten
Spezies habe ich die Salon-Linken und Partysozialisten gemeint. Sie mögen
sowohl Hartl, wie auch Wolbergs kritisch betrachten, aber dieser Zielgruppe
haben d i e noch nie angehört.
Alfred Meier
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