19 Jan2010
Nichts falsch gemacht, alles verstanden:
Schaidinger zur BayernLB
„Es kann nicht sein, dass ich jedes Mal davonlaufe, wenn ich einen Fehler gemacht habe”. Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) hat nicht vor, aus dem Verwaltungsrat der BayernLB auszuscheiden. Er hat nämlich alles richtig gemacht. Das bekräftigt er in einem Interview in der heutigen SZ (Dienstag). Den Kauf der Hypo Gruop Alpe Adria (HGAA) tut Schaidinger mit dem Satz „Das kommt leider vor” ab. Aber: „Ich habe gewusst, was ich entscheide und ich habe es verstanden.” Erst im Nachhinein habe sich der Kauf der HGAA als Fehler herausgestellt. Insofern habe er sich kein Fehlverhalten vorzuwerfen und könne sich dementsprechend für nichts entschuldigen.
Die Entscheidung sei anhand der damals zur Verfügung stehenden Unterlagen getroffen worden. „Wir haben uns mit dem Wert der Bank und ihren Risiken beschäftigt – und zwar sorgfältig. Das sind die Fakten.” Medienbericht, denen bereits 2006 zu entnehmen war, dass die HGAA in diverse Skandale verwickelt war bezeichnet Schaidinger als „Journalistenmeinungen”. „Als Verwaltungsrat befasst man sich mehr mit Fakten”, so der OB.
Er sei seiner Aufsichtspflicht bei der BayernLB gewachsen, die er unter anderem so definiert: „Aufgabe des Verwaltungsrats ist es kluge, sachgerechte Fragen zu stellen”. Mit Hinweis auf sein Volkswirtschaftsstudium, seine Arbeit als Verwaltungsbeamter und leitender Angestellter bei einem Immobilienunternehmen weist Schaidinger zudem Vorwürfe zurück, wonach Politiker mit ihren Verwaltungsratsposten überfordert seien: „Das klingt, als säßen da lauter Vollidioten, die nichts gelernt haben, außer ihrer politischen Rankünespiele.”
Apropos Rankünespiele: Vorwürfe erhebt Hans Schaidinger gegen den früheren Ministerpräsidenten Günther Beckstein. Der habe sich gegen ein anderes Modell zur Weiterentwicklung der BayernLB gesperrt, „das sich im Nachhinein als das bessere herausgestellt hätte” (die Fusion mit der Landesbank Baden-Württemberg).
Durch den Kauf der HGAA hat der Freistaat Bayern insgesamt 3,75 Milliarden Euro verloren. Hans Schaidinger ist das letzte verbliebene Mitglied im Verwaltungsrat, das an dieser Entscheidung mitgewirkt hat.
Verdient an dem Deal haben übrigens mehrere vermögende Anleger aus Österreich und Deutschland. Unter anderem die Milliardärin Ingrid Flick, der ehemalige Bahnchef Heinz Dürr oder der ehemalige Nestlechef Helmut Maucher konnten dabei bis zu 40 Prozent Rendite einstreichen.
Foto: Günther Staudinger
hansdampf
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Unser Hans macht alles richtig! Und keiner kann ihm was! Nix anderes willer uns damit sagen!
Andreas
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Naja, das kann wirklich nicht sein, dass er jedes Mal davonrennt, wenn er einen Fehler gemacht hat.
Dann wär er ja schon um den Globus herumgerannt und wir hätten ihn schon wieder…
Nachdenken
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Für mich waren das Insidergeschäfte. Woher hatten den die profitierenden Anleger ihre Informationen. Was waren diese Wert? Wer hat da nebenher Provisionen einkassiert? OB Schaidinger hat alles richtig gemacht und läuft vor Fehler nicht davon. Rd. 4 Mrd. Verlust in kürzester Zeit; für unseren OB eine ganz normale Sache, die er mit den damaligen Fakten als richtig einstuft. Hat er noch vor der Landtagswahl im Sept. 2008 getönt, dass die BayLB keine Verlust macht; nur der Gewinn fällt nicht so groß aus. Welch ein Trauerspiel und das mit volkswirtschaftlichem Studium.
Omnibusfahrer
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Wo lebt der Hansi überhaupt?
Er wußte über was er entschieden und hatte es zuvor verstanden. Und im Nachhinein stellte sich der Fehler heraus?
Irgendwie -tut mir leid- vera….der uns.
Es wird nicht lange dauern und dann treiben die Umstände den Schaidinger zur Stadt hinaus, weil er unfähig ist eine Stadt zu führen (Maxstrasse, Neupfarrplatz, RKK-Halle, Stadtbaubesetzung, RVV-Besetzung etc. etc.)
Wie lange lassen wir uns das noch bieten? Am Sonntag ist die Möglichkeit mit “JA” zu stimmen-gegen Schaidinger!
sundown
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@ Omnibusfahrer
Ein JA am Sonntag geht dem Schaidinger doch am ….. vorbei.
Er wohnt nicht dort, er ist in 4 Jahren weg und den Konradsiedlern bleibt ihr Durchgangsverkehr für die nächsten 20 Jahre.
Damit kann man dem Schaidinger doch nichts heimzahlen.
Erzähl uns doch lieber was du mit RVV Besetzung meinst, zieht er da schon wieder die Stadtbaunummer ab?
Jochen Schweizer
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Wie sich der Sachverhalt heute darstellt war das ein Insidergeschäft für einige wenige zum Schaden, bekannt ist die Summe
von 3 750 000 000 EUR,
die alle steuerzahlenden Bürger Bayern nun auf auf der SOLL-Seite habe,
Aber H. OB Schaidinger hat alles richtig gemacht, so argumentiert nur jemand, der bis heute offenbar gar nicht bzw. gar nicht wissen will was er falsch machte!
Nachdenken
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Auch bei der RVV wollte er die Stadtbaunummer durchziehen. Hat wieder einmal Schiffbruch erlitten. Was macht die Arme jetzt überhaupt? Kann ihr Mann den die Fam. nicht ernähren?
CSU-Mitglied
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Die Bayern LB hat unter den Augen der CSU-Größen, H. Beckstein, H. Huber, H. Faltlhauser, H. OB Schaidinger, Steuergelder in unvorstellbarer Höhe vergeudet und verschleudert. „Die Katastrophe von Kärnten stellt ein unvorstellbares Ausmaß politischen Versagens dar“, sagte der SPD MdL Rinderspacher und er hat leider Recht!
Der jetzigen CSU-Landesregierung unter dem H. Ministerpräsidenten Seehofer fehlt es offenbar an dem notwendigen Aufklärungswillen!
Seit Wochen wird sich um die notwendigen personellen Entscheidungen herumgedrückt!
victor lustig
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theo weigel zum thema landesbank und die geschäft mit kärnten:
“Ich wäre vorsichtig gewesen, wenn es um einen Mann wie Haider geht.”
Barbara Junghans
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Interessant ist ja die Bemerkung des Herrn Sch., dass die Bürger nicht glauben sollten, da “säßen lauter Volliditoten, die außer ihren Rankünespielen (hört! hört!) nichts gelernt hätten”. Er gibt also freimütig zu, dass Politiker Rankünespiele = Ränkespiele betreiben.
Trotzdem ginge eine “Bestrafung” durch eine Ja-Abstimmung mit Volldampf in die Hose und würde Menschen treffen, die mit den politischen Rankünespielen nichts zu tun haben. Das vergessen Sie bitte nicht (@Omnibusfahrer).
RuhigBlut
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Ach, die Frau Flick, die Witwe von Friedrich Karl Flick, war daran beteiligt. Ein Schelm, wer da Böses vermutet. Laut Schlötterer (Macht und Missbrauch) war nach der Flick-Affäre (Lambsdorf etc.) noch nicht Schluß mit der “Pflege der politischen Landschaft”. FJS, Tandler, die CSU und weitere sollen auch noch in den Achtzigern kräftig von Flick profitiert haben…. Wie gesagt, ein Schelm, wer da an etwas Böses denkt…
Marion Puhle
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3,75 Milliarden Euro sind doch für Hans Schaindinger nur Peanuts, oder? Ist doch egal, ob der/die Bürgerin um 3,75 Milliarden betrogen wurde. Der Souverän wird das schultern müssen und er, der Hansi hat wieder einmal alles richtig gemacht. Die Bürger geschröpft und für dumm verkauft und genau so schaut seit mehr als 10 Jahren der Politikstil des Herrn Schaidinger aus. Normalerweise sollten ja PolitikerInnen mit gutem Beispiel vorangehen und Werte vermitteln, fragt sich bloß Welche?
Wenn Sie Größe haben, Herr OB Schaidinger, dann gestehen Sie sich endlich einmal Fehler ein, denn Fehler zu kaschieren sind oft Fallstricke und so wird es nicht mehr lange dauern, bis zu über einen solchen stolpern.
Marion Puhle
Marion Puhle
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3,75 Milliarden Euro sind doch für Hans Schaindinger nur Peanuts, oder? Ist doch egal, ob der/die Bürgerin um 3,75 Milliarden betrogen wurde. Der Souverän wird das schultern müssen und er, der Hansi hat wieder einmal alles richtig gemacht. Die Bürger geschröpft und für dumm verkauft und genau so schaut seit mehr als 10 Jahren der Politikstil des Herrn Schaidinger aus. Normalerweise sollten ja PolitikerInnen mit gutem Beispiel vorangehen und Werte vermitteln, fragt sich bloß Welche?
Wenn Sie Größe haben, Herr OB Schaidinger, dann gestehen Sie sich endlich einmal Fehler ein, denn Fehler zu kaschieren sind oft Fallstricke und so wird es nicht mehr lange dauern, bis Sie über einen solchen stolpern.
Marion Puhle
Christof
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Hans, schau mal! Geldwäsche! Aber das war richtig gell?
http://www.br-online.de/das-erste/report-muenchen/report-video-hypo-group-alpe-adria-ID126385768525.xml
Beobachter
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Was die Person Erwin Huber, den niederbayerischen Niederbayern anbelangt, möge man das Buch von Herrn Schlötterer “Macht und Missbruach” studieren.
Es finden sich darin auch interessante Kapitel über Regensburger CSU-Größen und andere “Diener des Volkes”…
Manfred Veits
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Herr Schaidinger bezeichnete den Milliarden-Deal als “alternativlos”. Seit der gestrigen Sendung “Frontal 21” kann jeder wissen – wenn er es will – ,dass diese Bewertung aus der Sicht einiger von Herrn BERLIN geführten Investoren zutreffen mag.
Die Frage nach dem CUI BONO wird sich im Untersuchungsausschuss und staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren wohl auch ausgiebig beantworten – ein Wegschauen der StA wird es allein wegen der Größe des Schadens und der potentiellen – zivilen – Haftung der heute(!) in Verantwortung stehenden (in Verwaltungsrat der BayernLB und Staatsregierung) nicht geben.
Siehe dazu Prof. Dr. Lutter in der SZ und Spiegel (Auf den “öffentlichen Zweck” kommt es an – wie beim Donaumarkt-Deal 2005).
Das “SPIEL” hat gerade erst begonnen.
Omnibusfahrer
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@sundown/@nachdenken
Es ist allgemein bekannt geworden, dass der Hansi die Stadtbaunummer beim RVV durchziehen wollte. Nur: der Betriebsrat soll das Vorgehen ausgebremst haben.
Keine Angst, der Hansi läßt nicht locker. Vielleicht vergibt er den Posten des Sparkassenpräsidenten, wo er schon Namen nannte. Die Aufzählung könnte nicht vollständig gewesen sein.
Norbert Steiner, CSB
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20.01.2010, 10.45 h:
Gerade gab Schreiber in Augsburg in einem Geständnis zu, dass er auf ein NümmerliKonto der CSU in der Schweiz in 4 Tranchen 1, 4 Mio DM zahlte. Der verst. Scxhatzmeister stückelte, indem er Todesanzeigen hernahm und die “Spenden” den Toten zuschrieb.
Es stellt sich die Frage, ob dieses Tun abgestellt wurde oder weitergeführt wird.
Cui bono?
Bundeswehr
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Halbkreis und alle mal herhören!
Die CSU-Einigung geht jetzt wieder voran. Anette Fröhlich in Berlin hat sich neu verliebt! Das 2jährige Mädel sagt zum Neuen schon Papi!
Der echte Papi hat jetzt Zeit den Schleglkindergarten aufzuräumen!
Fragen?
Nein, an die Arbeit!
Riepl Günther
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Die käufliche Presse
Wenn man den OB bei seiner Neujahrsansprache gut zugehört hat, konnte man aus seinem Munde hören, dass die Presse auch käuflich ist.
Ich glaube es ihm, weil er es wissen wird, wie sonst auch alles.
Darum ist es gut für Regensburg dass wir ihn haben und nicht vielleicht eine andere Stadt.
Wir sind Spitze bei der ProkopfVerschuldung aller bayerischen Städte und eine “käufliche”? (Presse)statistik schreibt Regensburg sei im Entwicklungsranking auf Platz 8 in Europa.
“Wow”! da schaust lieber Regensburger, das hättest du dir vor langer Zeit nicht vorstellen können.
So geht es eben aus , wenn man einen “Mann der Wirtschaft”(Wahlslogan 1996 der CSU) wählt anstatt einen Ober”bürger”meister so wie es sich normalerweise gehört.
Also nicht jammern-selber angekreuzt.
Baneesha Mt. Batrial
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Das mit den Vollidioten, die ausser Ränkespiele nichts gelernt hätten, ist sehr sehr treffend gesagt, Herr Schaidinger – bis auf die Verneinung.
Matthias Beth
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Was lehrt das Debakel um die Bayern LB und die Hypo Alpe Adria. 3,75 Milliarden Euro haben die bayerischen Steuerzahler verloren, weil ihre Regierung und ihre Landesbank, also Vorstand und Verwaltungrat mit den unfähigen CSU-Politikern H. Huber, H. Beckstein, H. OB Schaidinger und weitere, unbedingt eine österreichische Schrottbank kaufen wollten.
Die Anteile der Schrottbank kauften sie unter anderem von einer Investmentgesellschaft, die dafür einen saftigen Zuschlag verlangte. So kamen die Eigentümer der Gesellschaft zum saftigen Gewinn von 120 Millionen Euro.
Die Käufer der Schrottbank Hypo Alpe Adria erlitten einen riesigen Verlust.
Manfred Veits
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@ Matthias Beth
Oder allgemeiner: Die Bürger müssen feststellen, dass Schaidinger und Konsorten des Verwaltungsrats (der BayernLB) und des Aufsichtsrats (der Stadtbau-GmbH Regensburg) glauben, mit einer Abkoppelung ihres Handelns von persönlicher Verantwortung davon zu kommen.
Zu fragen ist in beiden “Fällen” – mit Prof. Dr. Lutter (siehe SZ) – ob das vom VerwRat bzw Aufsichtsrat genehmigte Handeln einen
“öffentlichen Zweck” verfolgte – verfolgen konnte.
Verneint man dies, waren bereits aus diesem schlichten Grunde die Geschäfte unzulässig und zum Schadenersatz führende Sorgfaltspflichtverletzungen lägen auf der Hand.
In beiden Fällen ist es Aufgabe und Verpflichtung des Parlaments/Stadtrats Schadenersatzansprüche prüfen und einfordern zu lassen.
Die Frage der Gleichheit vor dem Gesetz, die Frage der Glaubwürdigkeit bzw. Legitimation der Handelnden – mithin grundsätzlich Demokratisches stehen auf dem “Spiel”. Dabei ist es ERNST wie nie.
Manfred Veits
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Nachtrag:
Schadenersatz von den Bankern fordert OLAF
http://kurier.at/geldundwirtschaft/1971865.php
Veits M.
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BayernLB-U-Ausschuss-Votum der Oppostion
Auffallend kurz kam gestern die Meldung über die BR Rundschau:
Dabei ist der Abschluss-Bericht der bayerischen Opposition einer Wochenend-Lektüre wert.
Zudem fordert der die Verantwortlichen auf, den Gerichtsweg zu beschreiten.
Dabei gehen die Verfasser – anders als die CSU – von einer grob(!) fahrlässigen Verhaltensweise der Manager aus.
Einzelheiten finden sich unter
http://www.landesbankskandal.de/?p=619
Veits M.
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Eine umfänglichen Bericht liefert heute
http://www.jungewelt.de/2011/03-29/022.php
und rügt, dass nicht alle Zusammenhänge gewürdigt worden wären.
Sehr lesenswert.