02 Sep2013
Wolbergs bricht Verwaltungs-Omerta
Donnerstag: NPD marschiert in Regensburg auf
Wieder einmal sucht die NPD Regensburg heim. Doch dieses Mal kündigt die Stadt dies bereits im Vorfeld an. Bürgermeister Joachim Wolbergs hat bereits eine Gegendemonstration angemeldet. Grund für diese neue Informationspolitik: Hans Schaidinger und Gerhard Weber weilen in Urlaub.
Vier Stunden will die NPD Regensburg einen Besuch abstatten. Bei ihrer „Deutschlandtour“ kommt die Nazi-Partei am Donnerstag von 16 bis 20 Uhr hierher. Warum das bereits jetzt bekannt ist? Weil die Stadt Regensburg das am heutigen Montag im Rahmen einer Pressekonferenz den Medien mitgeteilt hat.
Diese neue Informationspolitik ist indes kein Ausdruck einer grundsätzlichen Kehrtwende der Stadt Regensburg, wo Nazi-Aufmärsche in der Vergangenheit aller Kritik zum Trotz stets als geheime Staatssache behandelt wurden.
Die NPD-Deutschlandtour im Jahr 2012: Der NPD-Truck wird am Bismarckplatz von Gegendemonstranten eingekreist. Foto: Archiv/ as
Wolbergs ist derzeit zuständig
Sie ist schlicht einem, wenn man so will, glücklichen Zufall zu verdanken: Weil Oberbürgermeister Hans Schaidinger ebenso in Urlaub weilt wie der 2. Bürgermeister Gerhard Weber, ist aktuell Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs für die Amtsgeschäfte zuständig. Der SPD-Politiker hatte in der Vergangenheit mehrfach angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs als Oberbürgermeister, Aufmarschrouten von Neonazis zu veröffentlichen und war sich darin – abgesehen von der CSU – mit allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen einig. Nun lässt er seiner Ankündigung schon mal Taten folgen. „Wir können nicht verbieten“, sagt er. Aber den Termin kann man nennen. Es sei ja eh schon durchgesickert, so Wolbergs. Insofern wolle er dies hier bestätigen. Für Donnerstag hätte sich die NPD angekündigt. Mit “zehn bis 25 Personen”. Die NPD wird am Kohlenmarkt aufmarschieren. Das Bündnis “Kein Platz für Nazis” hat deshalb dazu aufgerufen dort – in unmittelbarer Nähe zu protestieren.Gegenkundgebung „als Privatperson“
Gemeinsam mit katholischer und evangelischer Kirche, der jüdischen Gemeinde und dem DGB hat Wolbergs bereits zeitgleich zum NPD-Aufmarsch eine Gegenkundgebung auf dem Haidplatz angemeldet. „Als Privatperson“, wie er am Montag – nach dem offiziellen Teil der Pressekonferenz- betont. Der Start: Ebenfalls 16 Uhr. Alle seien eingeladen, sich dem Aufruf anzuschließen. „Ansonsten kann ich nur an alle appellieren, die das können, diese Partei zu verbieten.“Immer wieder Körperverletzungen
Zuletzt im Mai waren Mitglieder des Kameradschaftsnetzwerks „Freies Netz“ in der Albertstraße aufmarschiert. Etwa 200 Gegendemonstranten hielten sie damals erfolgreich davon ab, in die Innenstadt zu kommen. Der Neonazi Marcel Finzelberg, über dessen Gewaltausbruch wir damals berichtet haben, versucht derzeit juristisch gegen unsere Redaktion vorzugehen. Im Nachgang zur „Deutschlandtour“ der NPD 2012 wurde der Vorsitzende der NPD-Jugendorganisation JN, Andy Knape, in erster Instanz wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte in Regensburg einem Gegendemonstranten mit der Faust ins Gesicht geschlagen. UPDATE: Am 14.10.2013 stellte das Landgericht Regensburg das Verfahren gegen Knape ein.
Donnerstag: NPD marschiert in Regensburg auf – Wolbergs bricht Verwaltungs-Omerta | Endstation Rechts. Bayern
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Sozialdemokratin
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Joachim, Du hast allen Respekt verdient!
Fragwürdig
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Wahlkampf 2.0, mit ungeeigneten Mitteln?
Luchs
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“Wahlkampf 2.0” wird es erst dann, wenn eine solche Selbstverständlichkeit als besondere Leistung hingestellt wird.
eine Welt ohne Mitleid
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ich bin dann mal am Kohlenmarkt und kauf mir einen Kaffee.
Wer kommt mit?
Richard Spieß
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Finde ich wirklich gut, dass der Termin „durchgesickert“ ist, danke Wolli. Trotzdem ist es schade, dass Wolbergs die Gegenkundgebung nicht schon auf 15 Uhr gelegt hat. Wir hätten dann gemeinsam den Reden lauschen können und dann gemeinsam die Nazis übertönen. Den rassistischen und menschenverachtenden Schmarrn muss ja nicht jeder hören. Er hätte sich mit Profis beraten sollen. Donnerstag 16 Uhr, Nazis übertönen.
Ele
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Hr. Weber & Herr Schaidinger sollten öfter mal in Urlaub fahren ; vllt. wirkt sich deren Abwesenheit ja auch in annern Angelegenheiten förderlich aus ??
Mr. T
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Die Aktion in allen Ehren, aber es ist schon arg durchsichtig, wenn sich der Wolli jetzt für etwas feiern lassen will, das er zuvor immer aktiv mit verhindert hat.
vroni
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ist doch völlig egal ob es ihm um wahlkampf geht! ich find es ne super aktion von ihm!
Sozialdemokratin
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Es ist eine infame Lüge, daß Wolbergs bisher die Öffent-
lichmachung der Nazi-Aufmärsche verhindert hat und
nun – zu Wahlkampfzwecken – plötzlich “umfällt.”
Kuno Küfer
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“Immer wieder Körperverletzungen”
…und Morddrohungen!
Eine der Nazi-Leuchten muss sich dafür am Tag vor dem Regensburger Nazi-Auflauf erneut vor einem Gericht verantworten. Am 4. September beginnt die Berufungsverhandlung gegen Martin Wiese am Landgericht in Würzburg. Unter anderem dafür, dass er Journalisten das “Todesurteil durch einen Volksgerichtshof” angedroht hat.
Mitdenker
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Wer sich bei ner Veranstaltung der NPD hinstellt um die zu übertönen ist keinen Deut besser. Er nennt sich dann eben nicht Nazi sondern Zecke, aber Toleranz ist ihm trotzdem ein Fremdwort. Eure künftige Devise sollte heißen: Nachdenken statt Nachsprechen.
Jochen Schweizer
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Wahlkampfgeöste und sonst nichts1 Wo ist denn da die Leistung eine Gegendemonstration gegen 10-25 verblendete, rechtslastige Personen anzukündigen?
Eine Schlagzeile und Leistung wäre es:
Herr Bürgermister Wollbergs beginnt eine Berufsaubildung.
Immanuel K. Anti
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@Mitdenker
Toleranz bedeutet, etwas zu ertragen, was man in Wirklichkeit zum Kotzen findet. Also toleriere ich die CSU, das geht schon, denn das Ergebnis ist Demokratie und Pluralismus. Die NPD toleriere ich nicht, denn die sind eine ganz andere Kategorie.
Mr. T
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Wolli ist doch schon länger Bürgermeister einer Stadt, die bislang die Demos immer möglichst geheim gehalten hat. Was hat ihn daran gehindert, bislang so zu agieren, wie jetzt? Der Zeitpunkt zur nächsten Wahl? Hier dreht er sich genauso wie bei der Gedenkplatte am Colosseum.
Trotz aller Kritik ist die Aktion trotzdem gut. Ich möchte mich auch nicht darauf herablassen, ihm eine fehlende Ausbildung anzulasten. Die alleine macht sicher keinen guten Bürgermeister.
Und zur Toleranz ist ganz klar zu sagen, dass sie auch Grenzen hat. Man kann tolerant sein, wenn jemand eine Herdprämie einführen will oder gegenüber Steuerhalbierungen oder -verdoppelungen. Aber wenns mit Volksverhetzung und anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anfängt, hört die Toleranz auf. Soll man vielleicht auch zu Geisterfahrern, Kindermisshandlern oder Einbrechern tolerant sein?
Alphaville
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@ Mr. T.
Herr Wolbergs war vielleicht durch die Geschäftsverteilung und das Beamtenrecht, das auch für Bürgermeister gilt daran gehindert etwas zu veröffentlichen.
Und jetzt – ja, jetzt sind gerade der OB und der Bgm. Weber im Urlaub und der Wolbergs ist der Chef und kann nach Gemeinde- und Bamtenrecht frei Entscheidungen treffen, die in den anderen Fällen der OB zu treffen hatte.
Wenn er bei Anwesenheit des Oberbürgermeisters an diesem vorbei Informationen herausgegeben hätte wäre das ein Dienstvergehen gewesen.
Also Ihre Wahlkampfverschwörungstheorie läuft ins Leere.
Die Chance war da und Wolbergs hat sie genutzt und wir alle sollten froh sein drüber, dass er mehr Mum hat als der Oberbürgermeister.
tim
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Ein Hintergedanke könnte sein, in der Weise zu “deeskalieren”, daß auf dem Haidplatz brav Reden gelauscht wird, während die Nazis andernorts ungestört ihr Ding machen (“Wir können nicht verbieten”). Bleiben wir also Donnerstag aufmerksam und in Bewegung. Denen keinen Fußbreit!
Romulus
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Wenn die Katze aus dem Haus ist, tanzen die Mäuse. Wolbergs traut sich halt immer erst dann, wenn der Chef nicht da ist…. Von Courage zeugt das nicht. Und die, durchaus berechtigte, Gegendemo gegen die NPD wird hier durch Wolbergs durchsichtigerweise als Mittel für seinen Wahlkampf missbraucht.
Alphaville
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@ Romolus
Wieso sollte Wolbergs dem Oberbürgermeister Angriffsfläche wegen Kompetenzüberschreitung bieten?
Damit Schlegl sich ins Fäustchen lacht?
Und mal ehrlich – der DGB und andere haben immer noch rechtzeitig herausbekommen wo die braunen “Freunde” auftauchen werden und wer war da zu jeder Zeit in der ersten Reihe der Gegendemonstrationen? Richtig Wolbergs, auch wenn kein Wahlkampf war.
Sozialdemokratin
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Es ist zum Kotzen, mit welch’ dümmlichen Argumente
diejenigen, die mit ihrer Bedeutungslosigkeit nicht um-
gehen können, jetzt gegen Wolbergs, der bei derlei Demos
immer a n v o r d e r s t e r Front stand, egal ob Wahl-
kampf war oder nicht, hetzen.
Kuno Küfer
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@ Romolus
“als Mittel für seinen Wahlkampf missbraucht”
Na, wenn ein Aufruf zur Demo gegen einen Nazi-Auflauf ein gutes Mittel ist, Stimmen für sich bei der anstehenden Wahl zu gewinnen, dann könnten doch andere Parteien hier gerne auch einmal “mit-missbrauchen”?!?
Joker
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@Sozialdemokratin
Können sie auch anders wie ‘Kotzen’.
Wenn die angeblichen Aktionen von Bgm Wolbergs der Öffentlichkeit nicht in Erinnerung ist, liegst dann an ihm oder an der Mehrheit?
Bringen sie doch bitte belegbare Aufstellungen von seiner ‘v o r d e r s t e r Front’.
Arno
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@ joker
Wenn Ihnen (bitte nicht verallgemeinern) das Engagement von Joachim Wolbergs nicht in Erinnerung ist liegt das vielleicht mehr an ihrem Erinnerugnsvermögen oder kann es sein, dass Sie das Engagement von Joachim Wolbergs in “vorderster Front” nur deshalb nicht mitbekommen haben, weil sie bei den Demos gegen die braune Brut nie dabei waren und auch keine Zeitungen lesen.
Erstmal selbst Flagge zeigen und mitmarschieren und dann den Mund aufmachen.
Im übrigen schließe ich mich – hinsichtlich der NPD- und Neonazi Auftritte in unserer Stadt – inhaltlich und, nach Ihrem Angriff aus den Debattenbeitrag von Sozialdemokratin, auch in der Wortwahl dem Maler Max Libermann an, von dem anläßlich eines Fackelzugs zu Adolf Hitlers Machterübernahme der Satz stammt:
„Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“
@ Joker – noch eins:
Ich schlage vor – wir seh´n uns morgen um 4 am Justitiabrunnen auf dem Haidplatz.
Erkennungszeichen: sozialistische Nelke im Knopfloch
Freundschaft!
Max Liebermann
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@ Jochen Schwarzer 03.09.2013, 12:25h
@Sozialdemokratin 04.09.2013, 12:50h
@ Joker 04.09.2013, 12:50h
@ Arno 04.09.2013, 13:37h
Das hier umstrittene Verhältnis des Bürgermeisters Joachim Wolbergs (Woli) und der zu ihm in Beziehung gesetzten Lage der “vordersten Front” ist leicht zu bestimmen: dort wo Woli ist, dort ist immer die “vorderste Front” (sozialdemokratisches Naturgesetz)!
Übrigens Arno, was meinen Sie mit “sozialistischer Nelke”? Wollen Sie sich etwa den Woli ins Knopfloch stecken?
Auch sollten Sie zurückhaltend sein im Zitieren des Max Liebermann (mit “ie”, nicht mit Daniel Libeskind verwechseln!) in dieser Online-Zeitung. Ihr Zitat stammt vom deutschnationalen Weltkrieg-I-Befürworter-und-Apologeten sowie Träger des Adlerschildes des Deutschen Reiches. Dessen NSDAP-Aversion nährt sich aus weltanschaulich anderer Quelle als die hier herumrabaukisierende NPD-Ablehnung: hier polemisieren Linkssozialisten gegen Rechtssozialisten, eigentlich Jacke wie Hose.
Romulus
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Dass Wolbergs nun zum ersten Mal die NPD-Route veröffentlicht, wenn der Chef nicht da ist, das ist Wahlkampf, nicht die Teilnahme an der Gegendemonstration. Hat er sich bisher innerhalb der Stadtverwaltung bei anderen Anlässen für eine Veröffentlichung der Routen eingesetzt, etwa mit einen Antrag an das Stadtratsplenum? Das wäre nachvollziehbarer Einsatz, etwas zu ändern…. Ansonsten mag Wolbergs gerne in der ersten Reihe stehen, das tut er auch bei anderen Dingen, wie etwa bei seinem Herumlavieren und mehrmaligem Richtungswechsel seinerseits bezüglich der Gedenkplatte vor dem Colosseum. Welche Linie ist denn nun die seine? Die stromlinienförmige….?
Sozialdemokratin
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An “Joker”
Natürlich kann ich noch etwas anderes: D E N K E N !
Und das würde so manchem auch nicht schaden.
Woli-Adorator
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Kommentar gelöscht. Bitte bei einem Pseudonym bleiben.
Hurtig
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Ich hab gehört, wir müssen morgen wieder von Platz zu Platz laufen? Haben die nen Eilantrag gemacht?
Andreas Schmal
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Die NPD hat für 16 bis 20 Uhr am Kohlenmarkt was angemeldet.
Für 16 Uhr hat Herr Wolbergs am Haidplatz, ca. 150 m entfernt eine Gegenkundgebung angemeldet zu der die Parteien, Gewerkschaften und Verbände aufgerufen haben.
Soviel zur Klarstellung.
Und auch sonst noch, die Herren Wolbergs und Schaidinger waren in den letzten Jahren bei jeder einzelnen Kundgebung gegen Rechts anwesend, die bei einem ausreichenden Vorlauf angemeldet werden konnte.