Der Regensburger Stadtrat wird jünger, (etwas) weiblicher und bunter
Elf unterschiedliche Gruppierungen und viele neue Gesichter werden dem neuen Stadtrat angehören. Die 50 Stadträtinnen und Stadträte im Überblick.
Auch an der Kommunalwahl geht die Corona-Krise nicht spurlos vorüber. Nicht nur, dass die Stichwahl am 29. März komplett über Briefwahl laufen wird, auch die Auszählung Stimmzettel für den Stadtrat zieht sich länger hin als üblich. Mittlerweile liegt allerdings das Ergebnis vor und die 20 Frauen und 30 Männer, die in den kommenden Jahren mitbestimmen werden, stehen fest. Das Gremium wird etwas weiblicher (bisher 16 Frauen), deutlich jünger und mit einigen neuen Gesichtern besetzt sein.
Deutlich jünger und weiblicher: Grüne
Zu verdanken ist das in erster Linie den Grünen, die nun 21,7 Prozent der Stimmen erreichen konnten. Von den sechs Stadträtinnen und fünf Stadträten haben bisher lediglich zwei Erfahrung im Regensburger Rathaus – der Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol und Maria Simon. Die übrigen neun sind inklusive Spitzenkandidat Stefan Christoph (32) durchweg Neulinge, vier von ihnen unter bzw. knapp über 30 Jahre alt – die jüngste: Politikwissenschaftsstudentin Anna Hopfe (21).
Es folgen die Grünen-Vorsitzende Theresa Eberlein (27), Wiebke Richter, Daniel Gaittet (28), Yasmin Hopp (30), Michael Achmann (28), Hans Teufl und Monir Shadedi. Jürgen Huber, Margit Kunc und Walter Erhard scheiden aus dem Stadtrat aus.
Die SPD: Sechs Überlebende
Ein nahezu umgekehrtes Bild ergibt sich bei der stark geschrumpften neuen SPD-Fraktion. Mit 17 Stadträten gestartet war man im Zuge des Zwists um Joachim Wolbergs bereits auf 14 geschrumpft (Norbert Hartl trat aus, Thomas Thurow und Ernst Zierer wechselten zu „Brücke“). Künftig muss man bei lediglich 12,22 Prozent zu sechst klar kommen: Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Thomas Burger, der bisherige Fraktionschef Klaus Rappert, Dagmar Kick, Hans Holler und Evelyn Kolbe-Stockert heißen die „Überlebenden“.
Sollte Maltz-Schwarzfischer zur Oberbürgermeisterin gewählt werden, würde noch Elisabeth Christoph in den Stadtrat nachrücken. Die Landtagsabgeordnete Margit Wild, Margot Neuner, Tobias Hammerl, Altoberbürgermeisterin Christa Meier, Katja Vogel und Michael Staab scheiden ebenso aus wie Parteichef Juba Akili der trotz des relativ sicheren Listenplatzes sechs nach hinten durchgereicht wurde.
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Dass es bei der SPD keine Neulinge geschafft haben, ist neben dem schlechten Wahlergebnis auch der Tatsache geschuldet, dass diese auf den vorderen Plätzen kaum berücksichtigt wurden. Man setzte auf Altbekanntes. Es gab lediglich zwei Neulinge unter den ersten zehn – den ersten von ihnen auf Platz 8, die erste Juso-Vertreterin auf Platz 9 und deren Vorsitzenden Heinrich Kielhorn auf Platz 14.
CSU: Altgediente, Neulinge und ein Rückkehrer
Mit 16 Stadträten war die CSU 2014 in die letzte Periode gestartet. Wegen Unstimmigkeiten bei der Listenaufstellung verließen kurz vor der Wahl Ex-Fraktionschef Hermann Vanino und Brigitte Schlee (zuletzt Freie Wähler) die Partei, Armin Gugau und Markus Jobst die Fraktion. Die CSU ist mit 25,69 Prozent wieder stärkste Kraft in dem Gremium. Im künftigen Stadtrat finden sich bei den verbliebenen 13 Schwarzen acht bekannte Gesichter: Astrid Freudenstein, Jürgen Eberwein, Bernadette Dechant, der bisherige Fraktionschef Josef, Zimmermann, Parteichef Michael Lehner, Ellen Bogner, Erich Tahedl und Dagmar Schmidl, die von Platz 7 auf 4 vorgewählt wurde.
Der Geschäftsmann Haritun Sarik kehrt dank eines gewaltigen Sprungs von Platz 23 auf zwölf nach sechs Jahren Pause in den Stadtrat zurück. Neu sind zum einen Ariane Weckerle, Vorsitzende der Frauenunion, und JU-Chef Tim Helmes, der zwar ebenso wie Michael Lehner etwas zurück gewählt wurde, es aber dank des sicheren Platz 5 geschafft hat.
Der Physiotherapeut Marcus Troidl schaffte es mit einem Sprung von Platz 25 in den Stadtrat. Als parteilose Kandidatin komplettiert Kathrin Fuchshuber die neue Fraktion. Würde Astrid Freudenstein zur Oberbürgermeisterin gewählt, könnte Matthias Krieger (33) nachrücken, der von Platz 22 aus nach vorne gewählt wurde. Nicht mehr im Stadtrat sind Hermann Vanino, Armin Gugau, Markus Jobst und Josef Troidl.
Brücke: Mit oder ohne Kopf?
Immerhin drei Neue, darunter mit der Rechtsanwältin Bettina Simon (49) eine Frau, steuert der Wolbergs-Wahlverein „Brücke“ zum neuen Stadtrat bei. Während Joachim Wolbergs, Ernst Zierer und Thomas Thurow als frühere SPDler bereits kommunalpolitische Erfahrung haben, kann Simon im Verbund mit Gymnasiallehrer Thomas Mayr (48), Designer und Kioskbetreiber Florian Rottke (34) nun zeigen, wie eine verbindende Stadtratsarbeit ohne parteipolitische Zwänge oder Ideologie – ein zentrales Versprechen, mit dem die Brücke zur Wahl angetreten ist – aussehen kann.
Mit der SPD liegt der Verein fast gleichauf, mit 12,35 Prozent sogar leicht vorn. Ob insbesondere eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Fraktionen im Stadtrat möglich sein wird, dürfte stark von Wolbergs abhängen. Der hat bislang offen gelassen, ob er sein Stadtratsmandat annehmen wird. Würde der 49jährige verzichten, rückt für ihn sein Freund und langjähriger politischer Weggefährte Markus Panzer nach.
Linke Einzelkämpferin
Während sich in der Ära Schaidinger die Linke als aktive Opposition mit unbequemen Fragen und Anträgen profilieren konnte, blieben Richard Spieß und Irmgard Freihoffer unter Oberbürgermeister Joachim Wolbergs trotz Fraktionsstatus und entsprechender Infrastruktur deutlich ruhiger.
Kurz vor dem Ende der Stadtratsperiode folgte einem Streit mit der Parteijugend noch ein letztes Zerwürfnis inklusive Retourkutsche: Spieß verließ nach seinem schon zuvor erfolgten Parteiaustritt auch noch die Fraktion, bildete für die letzten Wochen eine Ausschussgemeinschaft mit Norbert Hartl und katapultierte die Spitzenkandidatin damit aus allen Ausschüssen. Von den Wählerinnen und Wählern wurden Schweigen und Tohuwabohu bestraft: Irmgard Freihoffer ist mit 2,96 Prozent ihrer Partei nun Einzelkämpferin und einzige Linke im Stadtrat.
ÖDP: Lohn für aktive Rolle
Nicht koalitionsfähig, realitätsfern, wachstumsfeindlich – die Attribute mit denen die dreiköpfige Fraktion um Spitzenkandidat Benedikt Suttner in er zurückliegenden Stadtratsperiode belegt wurde, sind vielfältig. Beeindrucken ließen sich der Fraktionschef und seine beiden Mitstreiterinnen Astrid Lamby und Joachim Graf davon nicht.
Zahlreiche Anträge, Fragen und – in der Opposition ist das freilich auch einfach – unverrückbare Positionen, etwa zum Klimaschutz, und die kontroverse Forderung nach einem Moratorium für Gewerbeflächen. Von den Wählerinnen und Wählern wurde das belohnt: 7,16 Prozent. Künftig erhält man Verstärkung durch Hannes Eberhardt. Der bisherige Fraktionsassistent ist nun vierter ÖDP-Stadtrat.
Freie Wähler: Familie mit Anhang
Kurzzeitig waren sie zu viert: Zum Trio Ludwig Artinger, seiner Ehefrau Kerstin Radler und Günther Riepl hatte sich zuletzt Brigitte Schlee gesellt, die wegen Streitereien bei der Listenaufstellung aus der CSU austrat. Ihrem Ruf als Stimmenkönigin konnte Schlee nicht gerecht werden. Zwar machte sie, von Platz 9 gestartet, ein paar Plätze gut, schaffte aber den neuerlichen Sprung ins Rathaus ebenso wenig wie Artingers Schwiegersohn von Platz 4. Nach ihrer eher unauffälligen Rolle in der Bunten Koalition bleiben die Freien Wähler im neuen Stadtrat mit 5,9 Prozent wieder zu dritt.
FDP: Alles bleibt gleich schlecht
Am Wahlabend nahm Horst Meierhofer sein Ergebnis als OB-Kandidat mit Humor. Es sei „erwartet schlecht“, witzelte der Spitzenkandidat der Regensburger FDP.
Bei der Stadtratswahl konnten sich die Liberalen sogar ein paar Prozentpünktchen hinter dem Komma verbessern (3,32 Prozent), bleiben aber weiter zu zweit: Auch Gabriele Opitz wurde wieder in den Stadtrat gewählt.
Zwei unterschiedliche Einzelkämpfer
Bei nur 300 Euro lag das Budget der Partei „DIE PARTEI“ beim Wahlkampf laut eigenen Angaben – vom Bundesverband gab es dafür vergünstigte Plakate. Damit hat es Spitzenkandidat Ingo Frank („Ich mache Regensburg tipitopi.“) in den Stadtrat geschafft. Für die Partei stimmten 1,84 Prozent der Wähler.
Ungleich mehr dürfte Christian Janele von der CSB investiert haben. Seine Liste fährt aber sogar ein gutes halbes Prozent weniger ein als die Spaßpartei (1,31 Prozent). Janele darf gerade noch im Stadtrat bleiben.
AfD: Duo ohne kommunalpolitischen Plan
Dass die AfD in den Stadtrat einziehen würde, war zu erwarten. Mit einem Ergebnis von 4,45 Prozent reicht es aber lediglich für zwei Stadträte. Listenführer Erhard Brucker, Redner bei Pegida, ehemals Mitglied der rassistischen Partei „Die Freiheit“ und seit Jahren fest im rechtsextremen Milieu verankert, wird begleitet von Thomas Straub.
Kommunalpolitische Positionen hat die AfD erst kürzlich auf einem kleinen Blättchen öffentlich gemacht – sie wirken wie ein von den anderen abgeschriebenes Sammelsurium von Allgemeinplätzen aus den anderen Programmen. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen im neuen Stadtrat haben die anderen Parteien bislang ausdrücklich ausgeschlossen.
Jonas Wihr
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Mag sein, dass ausgezählt ist, aber publiziert hat die Stadt trotz allem noch nicht. Das erinnert sehr an ein Dritte-Welt-Land. Corona hin, Corona her – nach drei Tagen müsste das Ergebnis dasein. https://www.regensburg.de/wahlen/ergebnisse/20200315/09362000/html5/Gemeinderatswahl_Bayern_142_Stimmbezirk_Stimmbezirk_6.html
Fragensteller
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Es gibt ein Endergebnis!
Manchen ist wohl nur daran gelegen Falschmeldungen zu verbreiten?
Wie schafft man es einen Link einzustellen, der den Benutzer in die Irre führt?
Herr Wihr, benutzen Sie doch diesen!
https://www.regensburg.de/wahlen/ergebnisse/20200315/09362000/html5/Gemeinderatswahl_Bayern_142_Gemeinde_Stadt_Regensburg.html
corazondemelon
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Wirklich schade um uns Ribisl Partie.
KW
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@Jonas Wihr, 17.03.2020, 18:35
Mit Verlaub, aber das ist schon ein sehr eigenartiger Kommentar.
Die Kommunalwahl ist nicht drei Tage sondern zwei Tage her, außerdem hat die Stadt bereits wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale begonnen, die Ergebnisse der ersten ausgzählten Wahlbezirke zu veröffentlichen, die OB-Wahl-Ergebnisse sogar schon ab ca. 19:00 des Wahlabends.
Und dass Sie selbst auch schon zu diesen Ergebnissen gefunden haben beweist ja Ihr link auf die Seiten der Stadt Regensburg.
Wobei Sie auch hier eigenartigerweise nur auf einen einzelnen Wahlraum verlinken.
Muss man nicht verstehen.
Jonas Wihr
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Stimmbezirk 6 ist immer noch nicht publiziert! Das ist zufällig meiner und ich wüsste gerne, wie dort abgestimmt wurde. So einfach ist das, und so unfähig ist die Stadrverwaltung!
kw
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Herr Wihr, ich vermute ein technisches Problem auf Ihrer Seite, bitte öffnen Sie ihren publizierten link und drücken die Taste F5 auf Ihrer Tastatur, ggf müssen Sie noch die sog. Cookies in Ihrem Browser löschen, damit die Seite aktualisiert wird.
Dann werden Sie sehen, dass Iher Wahlbezirk am 15.03.2020 um 23:49 ausgezählt und veröffentlicht wurde.
Sie wohnen in einer Ecke mit überdurchschnittlcih vielen Grünen-Wählern (34,71%). Die CSU ist in Ihrem Bezirk nur bei 12,71% der Wähler angesagt.
Meier mit "ei"
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@Jonas Wihr
Bitte melden Sie sich nächstes mal als Wahlhelfer. Dann wird alles besser!
R.G.
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Hervorragende Fotoauswahl.
Astrid Freudenstein mit Spitzentrio vorm Nikolaus.
Zweieiige Brückenzwillinge mit Dame.
Frankenstein
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Welcome to the Bruckers!
Jakob Friedl
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Mit Stand vom 17.03.2020 16:40 Uhr wird, wenn man sich die Grafik als jpg oder pdf herunterlädt, auf vielen unterschiedlichen Geräten Unterschiedliches angezeigt –
Ribisl fragt: Probleme mit der Cloudkonfiguration?
Grafiken:
Ein Stadtrat mit 51 Sitzen und Ribisl – 51 Sitze das kann nicht sein.
Ein Stadtrat mit 50 Sitzen ohne Ribisl – das sollte nicht sein.
Rechnet man die Ergebnisse für die Listen allerdings nach dem Art. 35 Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge nach dem bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz – GLKrWG nach, so bekäme Ribisl einen Sitz bei 50 Stadträten.
Warten wir auf das amtliche Endergebnis! Uns ist mitgeteilt worden, dass dieses Endergebnis voraussichtlich morgen Mittag bekannt gegeben wird.
Fest steht jedenfalls, dass mich viele Leute mit Einzelstimmen bedacht haben und mich wohl gerne im Stadtrat gesehen hätten. Vielen Dank dafür, auch wenn es vielleicht doch nicht gereicht hat!
Taxifahrer
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Vielen Dank für die Zusammenfassung. Am meisten stören die zwei Afdler. Neonazis haben in Regensburg nichts zu suchen. Die PARTEI halte ich für verantwortungslos. Wahlen sind zu wichtig für solch einen Klamauk. Die SPD hat ein Desaster Ergebnis eingefahren. Der Rest kann mit seinem Ergebnis zufrieden sein. Warum Janele noch rumspringt, versteht jedoch kein Mensch.
Hubertus Wiendl
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Freue mich auf unser neues Trio Gertrud, Stefan und Benedikt. Da könnten Visionen einer modernen, sozialen und nachhaltigen Stadt angepackt werden.
Piedro
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@Hubertus Wiendl
“Da könnten Visionen einer modernen, sozialen und nachhaltigen Stadt angepackt werden.”
Ein mit Bedacht gewählter Konjunktiv. In welchen Regierungen ist die SPD noch vertreten, wo sie hätte können? Ach ja. Meine Wette: auch mit diesem Trio werden Rechtsbrüche der Sozialbehörden nicht thematisiert, geschweige denn abgestellt. Schlagen Sie ein?
So viel zu sozial. Modern? Was heißt das? Modisch? Ein inhaltsleeres Schlagwort. Nachhaltig… Da kann man sich was drunter vorstellen und darf gespannt sein. ZB auf die nachhaltig bereit gestellten Parkhäuser.
Julian86
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Warum auf diese positive Wunsch-Äußerung von Wiendl einen fiktiven negativen Beitrag, Don Piedro?
“Ca sert á quo tout ca?” – Chanson von M. le Forestier
venti
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Die Sitzverteilungsgraphik auf https://www.regensburg.de/wahlen/ergebnisse/20200315/09362000/html5/Gemeinderatswahl_Bayern_142_Gemeinde_Stadt_Regensburg.html beinhaltet Ribisl mit einem Sitz in der Farbe rosa, das ist das kleine Kuchenstück zwischen “Die Partei” und “Freie Wähler”. Je nach Browser steht das auch mit dran, bei den meisten Browsern wird die Beschriftung nicht angezeigt. Das Kuchenstück ist aber da und genauso groß wie das der Linke, CSB und der Partei.
Wenn man nachrechnet, mit dem https://de.wikipedia.org/wiki/Sainte-Lagu%C3%AB-Verfahren , kommt man auch darauf, das Ribisl einen Platz bekommt, den 45. oder 46. in Stadtrat, je nach Rundung
Dominik Müller
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@Venti
Soweit das amtliche Endergebnis dieselben Stimmen wie die Schnellmeldungen ergeben, muss wohl die ÖDP (Teilungszahl 7 für den 4. Sitz = 28110 1/7) noch den einen Sitz an Ribisl (Teilungszahl 1 für den ersten Sitz = 30236) abgeben.
venti
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@Dominik.
Ja, das sehe ich auch so, ÖDP hat einen Sitz zu viel.
Zumal nach meiner Rechnung CSU sowie Grüne für den 13. sowie 11. Sitz kleinere Teilungszahlen haben als Ribisl.
Berechnung (ohne Gewähr):
https://box.ventiblue.de/index.php/s/3K67RwbB4QnLMB5
Außer es gibt noch Sonderregelungen, zB, dass die Teiler angepasst werden oder ähnliches.
Je nach PC wird der Sitz für Ribisl auch im Browser bereits angezeigt, hier mal ein Screenshot: https://box.ventiblue.de/index.php/s/ksD6b5twCtoprcx
Stefan Aigner
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Im Rathaus gab es heute leider einen Stromausfall. Die Frage zu der Statistik und Ribisl wird erst morgen beantwortet.