10 Feb2012
ACTA: Proteste zeigen Wirkung
Anti-ACTA-Demo: Masken erlaubt
Es sind zwei gute Nachrichten, die die Organisatoren der Anti-ACTA-Demo (Samstag, 14 Uhr) heute erreichen: 1. Deutschland hat die Unterzeichnung des umstrittenen Abkommens vorerst auf Eis gelegt. 2. Das Tragen von Guy Fawkes-Masken bei der Demonstration wurde in Regensburg erlaubt.
Es sind zwei gute Nachrichten, die die Organisatoren der Anti-ACTA-Demo (Samstag, 14 Uhr) heute erreichen. Die wichtigste: Deutschland hat die Unterzeichnung des umstrittenen Abkommens (mehr darüber) vorerst auf Eis gelegt. Das meldet heute die Nachrichtenagentur dpa.
Demnach hat das Auswärtige Amt die bereits erteilte Weisung zur Unterschrift unter das Abkommen zurückgezogen. Damit folgt Deutschland den Beispielen Polens und Tschechiens, wo die Unterschrift unter das Abkommen nach massiven Protesten ebenfalls ausgesetzt wurde.
Ungeachtet dessen sind für morgen europaweite Demonstrationen gegen ACTA angekündigt, so auch in Regensburg. Und hier konnten die Piratenpartei einen Erfolg vor dem Verwaltungsgericht verbuchen: „Das Tragen von Guy Fawkes-Masken wurde für die gesamte Demonstrationsroute erlaubt“, so der stellvertretende Oberpfalz-Vorsitzende Benedikt Pirk.
Veronika
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Besten Dank für diese wirklich weise Entscheidung an die Damen und Herren RichterInnen beim VG!
Veronika
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Sorry: Hier war es ja scheinbar die Stadt, die hier “nachgegeben” hat. Also dann natürlich “Besten Dank” dorthin, und wohl zuallererst an Herrn OB Schaidinger!
Giesela
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Aufhebung Vermummungsverbot bei Demo. Verantwortung?
Naja, Dank an den OB ist vermutlich etwas übertrieben wenns schief geht war Er es bestimmt nicht.
Im Fasching laufen die Narren auch maskiert rum. Aber da sind mehr VIPs dabei.
Gondrino
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Beide Entscheidungen sind zunächst mal ein Erfolg des Protests. Das sollten sich mal alle vor Augen führen, die immer argumentieren, gegen “die da oben” kann man so wie so nichts machen. Bei der Demo können wir jetzt zeigen, dass wir “denen da oben” sehr wohl auf die Finger schauen und uns nicht alles gefallen lassen.
„Bullshit ACTA!“: Die Netzgemeinde wird analog | Regensburg Digital
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[…] Stimmung ist friedlich, die Polizei agiert zurückhaltend, trotz der – ausnahmsweise erlaubten – „Vermummung“ mit besagte Guy Fawkes-Masken und auch als auf dem Domplatz innerhalb der Demo […]