12 Mrz2009
Friedlicher Krieg um den Ortsvorsitz
Die Regensburger CSU scheint dazu gelernt zu haben. Im Vorfeld der Ortsverbandswahl in Winzer am morgigen Freitag haben sich die potentiellen Kontrahentinnen, Ex-Bürgermeisterin Petra Betz (Schaidinger-Lager) und JU-Chefin Martina Dräxlmaier (Rieger-Lager), bei einem Tässchen Kaffee darauf geeinigt, Stillschweigen zu bewahren. Ob man daraus nun schließen kann, dass Dräxlmaier nicht antritt, um Betz als Ortsvorsitzende zu stürzen? Die 31jährige will sich dazu nicht äußern. Sechs Delegierte für die Neuwahl des CSU-Kreisvorstands im April gibt es neben dem Ortsvorsitz in Winzer zu holen. Ob es darüber Auseinandersetzungen geben wird – auch darüber ist nichts zu erfahren. „Es wäre uns eigentlich ganz recht, wenn wir das unter uns im Ortsverband klären könnten“, sagt Dräxlmaier. „Es soll friedlich ablaufen.“ Wenigstens nach außen.
Die Schwarzen scheinen gemerkt zu haben, dass es nichts bringt, die Partei völlig kaputt zu schlagen, in der man die Oberhand gewinnen will. Dazu passt nicht nur das Stillschweigen im Vorfeld der Wahlen in Winzer, sondern auch die Einigung zwischen dem Kreisvorstand und Bürgermeister Gerhard Weber in Zusammenhang mit nicht gezahlten Mandatsträgerbeiträgen. Weber wird ausstehende Beiträge bis zum Jahr 2006 zurück nachzahlen; der Kreisvorstand gibt sich damit zufrieden.
Mit Oberbürgermeister Hans Schaidinger gibt es zwar bislang keine Einigung, allerdings scheint man auch hier bemüht, die Wogen zu glätten. Nachdem der Kreisvorsitzende Franz Rieger gegenüber verschiedenen Medien davon gesprochen hatte, Schaidinger mehrmals wegen der Außenstände gemahnt zu haben, war es zu Spekulationen darüber gekommen, ob damit nicht die CSU-Mitgliedschaft des Oberbürgermeisters auf der Kippe stehen könnte.
Laut Satzung der CSU erlischt die Mitgliedschaft wenn „ein Mitglied trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung unter Hinweis auf die Folgen mit seiner Beitragsleistung mehr als sechs Monate im Rückstand ist“. Wie aus dem Umfeld des Kreisvorsitzenden verlautet, sieht dieser seine Schreiben aber nicht als formelle Mahnungen an.
Ratisbonicus
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… sich mit Herrn Schaidinger zu einigen wird sicherlich etwas schwieriger, hat er doch behauptet seine Mitgliedsbeiträge per Lastschriftverfahren bezahlt zu haben. Da gibt es ja dann Belege. Oder bei der Bank oder gar in der Kreisverwaltung sitzt ein noch Kriminellerer, der sich die Kohle unter den Nagel gerissen hat.
Adalbert Singhuber
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@ Ratisbonicus:
Im Zweifel wird es sich genauso verhalten, wie damals als Schadinger der Presse die angeblichen Beweise gegen Fürt vorlegen wollte. Nach drei Wochen Ankündigerei war die Festplatte mit den Daten defekt….
So bitter es auch ist, die Erfahrung lehrt: Schadidinger darf man nur glauben, wenn er zeitgleich 100%ig zuverlässige Beweise vorlegt. Im Zweifel ist dabei gegen ihn zu entscheiden.
Ich bitte die Polemik zu entschudligen, aber so ist es leider und dies muss auch mal deutlich kommuniziert werden.
Regensburger
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Danke, Herr Singhuber, für Ihre Offenheit. Im Zweifel immer gegen Schaidinger. Das ist auch die Devise des CSU Kreisvorstands und neben der Causa Fürst eine der Hauptursachen des Streits in der CSU. Wenigstens gibt es jetzt mal jemand zu, dass Sachlichkeit bewusst nicht gewollt ist.
Adalbert Singhuber
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@ Regensburger:
Möglicherweise ist der Kreisvorstand ja auch von Schadidinger getäuscht worden, eventuell sogar mehrfach. Kann man es dem Kreisvorstand dann verdenken? Ich denke nein.
Ich versuche immer möglichts vorurteilsfrei zu denken und zu agieren. Aber wenn ein Oberbürgermeister die Presse und seine Bürger mehrfach belügt, dann hat er einfach irgendwann seine Glaubwürdigkeit – und alleine hierüber habe ich mich geäußert – verspielt.
Mit Schadinger verhält es sich wie mit einem Kind, dass ständig “Feuer” ruft obwohl es nciht brennt. Irgendwann glaubt man ihm einfach per se nicht mehr.
baumann
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Ich frag mich bei den Menschen immer: Würde ich dem einen Gebrauchtwagen abkaufen?
Bei den Regensburger CSUlern und -innen, insb. bei den führenden Köpfen lautet meine Antwort nach 2 Jahren Dauerzoff bei dem Verein eindeutig nein.
Wenn sich die Damen Betz und Dräxlmeier jetzt plötzlich wirklich so gut verstehen sollten wäre das ein weiterer Beweis für die Scheinheiligkeit der politischen Kaste.
Jochen Schweizer
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An Adalbert Singhuber,
wie verhält sich das mit der Festpltte von H. OB Schaidinger? Sind Sie sicher das die Daten weg sind von Dr. Fürst & Co.? Ist es nicht so , daß in Wahrheit zieht doch Dr. Fürst immer die Fäden zieht, man muß H. OB Schaidinger hier zustimmen, anders sind doch die Ergebnisse der OV Wahlen nciht zu interpretieren.
Adalbert Singhuber
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@ Jochen Schweizer:
Geren versuche ich Ihre Fragen so gut wie möglich und anhand meiner Kenntnisse zu beantworten.
Festplatte:
Die “7 Jungen Ortsvorsitzenden” veröffentlichten Anfang 2007 ein Dossier mit zahlreichen Anschuldigungen gegen Fürst. Hauptkritikpunkte war darin der Umgang Fürsts mit einer Person, die als “Rechtsradikaler” bezeichnet wurde. Dieses Dossier wirbelte viel Staub auf, hielt aber einer Prüfung insoweit nicht stand, als es insbesondere keinen Beweis, sondern nur Indizien für eine Rechtslastigkeit Fürsts beinhaltete und diese Indizien von Fürst mittels Gegenbeweisen bestitten wurden. Daraufhin – und nachdem die Staatsanwaltschaft, welche kurz von Amts wegen ermittelte, das Verfahren eingestellt hatte – teilte der OB diversen Medienvertretern und der Öffentlichkeit mit, dass er über handfeste Beweise verfüge udn diese demnächst übergeben werde. Als nach etwa drei Wochen immer noch keine Beweise vorgelegt wurden erklärte der OB gegenüber den Medienvertretern, dass die Beweise sich auf seinem Laptop befunden hätten und dessen Festplatte leider zwischenzeitlich beschädigt sei. Daher könne er nun doch keine Beweise vorlegen.
Beweise gegen Fürst & Co:
Sicher kann ich hierzu keine Aussage machen. Anhand der oben beschriebenen Vorgänge (Festplatte) gehe ich jedoch davon aus, dass die angekündigten Beweise zu keinem Zeitpunkt vorhanden waren und es sich vielmehr um eine Schmutzkampagne handelte. Umo mehr als Fürst damals diverse – oft nicht veröffentlichte aber mir vorliegende – Gegenbeweise angegeben hat. Dies Auffassung bestätigten mir zwischenzeitlich auf nahmhafte Medienvertreter.
Fürst zieht Fäden / Interpretation der OV-Wahlen:
Über Fürsts vermutete Tätigkeit im Hintergrund ist mir nichts bekannt. Nach meiner Beobachtung waren die Wahlergebnisse in den Ortsverbänden in diesem Jahr jedoch immer recht eindeutig. Insgesamt auf den Kreisverband betrachtet sogar eindeutiger als 2007. Gerade unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Fürst sich nicht mehr offen zur politischen Einflussnahme bekennen darf, gehe ich aufgrund meiner Erfahrung davon aus, dass dieser tatsächlich keine Rolle mehr spielt. Allerhöchstens als kleine Randifigur. Anders ist nicht zu erklären, dass die Wählerzahlen des ehemaligen “Fürst”-Lagers deutlich angezogen haben, obwohl dieser nicht mehr (zumindest nicht mehr in offizieller Funktion) mitwirkt.
In vielen persönlichen Gesprächen hat sich bei mir vielmehr der Eindruck verfestigt, dass ein Stimmungsumschwung zugunsten Dr. Riegers stattgefunden hat. Während Rieger nach seiner Wahl zum Kreisvorsitzenden noch recht schwach und unerfahren wirkte, hat er nun deutlich an Profil gewonnen und ist ein echter Smpathieträger. Dies umso mehr in letzter Zeit. So hat gerade sein stringentes aber faires Vorgehen gegen beitragssäumige Mitglieder (Schaidinger und Weber) ihm nach meiner Beobachtung viel Symphatie gebracht.
Hinzu tritt ferner, dass auch in der Partei viele Mitglieder den selbstherrlichen Kurs des OB nicht mehr unterstützen und dessen Gefolgsleute kritischer geworden sind. Manch einer ist schon umgeschwenkt. Ob dies jedoch daran liegt, dass diese möglicherweise auch getäuscht wurden oder der OB eventuelle Versprechen nicht eingehalten hat, aknn ich nicht beurteilen. Jedoch schadet ihm nach meinen Recherchen auch insbesondere das Festhalten an Petra Betz als Stadtbau-Chefin und sein diesbezügliches Vorgehen.
So meine Einschätzung. Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.
F-Berger
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Herrn Singhubers Leserbrief erscheint mir glaubhaft. Dass sich die CSU neu formiert, hoffentlich aus ihren Fehlern lernt, darf angenommen werden.
Als Neuregensburger können Sie naturgemäß die Zusammenhänge nicht verstehen. Sie schreiben von einer „Causa Fürst“, was meinen Sie mit Ihrem Satz hier?
(lateinisch causa für Grund, Ursache) wird in der Philosophie und der Rechtswissenschaft verwendet.
Lieber Neuregensburger, die Causa, dass die CSU in Regensburg zerstritten ist, die gibt es. Leider kann ich Ihnen diese hier nicht erklären. Ein Kommentar, bzw. Leserbrief ist hierzu das falsche Instrument. Zum anderen reinigt sich die CSU in Inneren nicht mehr in der Öffentlichkeit. Das ist gut so, lassen Sie uns die zukünftigen Fakten bewerten.
Sicherlich ist keiner von uns fehlerfrei, auch ein Herr Dr. Thomas Fürst nicht. Leider ist er derzeit noch das Opfer einer skrupel-, bedenkenl-, rücksichtslosen Schlacht, für die ausschließlich „Feldherr Schaidinger“ verantwortlich ist. Das ist meine Meinung. In der deutschen Geschichte gab es immer wieder mal Dynastien die sehr eigennützig die Macht, auch zu Unrecht, behalten wollten.
Wer dabei die Presse und auch Gerichte auf seiner Seite hat, der ist und war klar im Vorteil, besonders bei den Nichtdenkern und Naschplapperern. So hat die Inquisition lange Zeit funktioniert, im demokratischen Systemen funktioniert dies nicht, wie man zu sehen bekommt.
Herr Jochen Schweitzers Satz folgend, wäre Herr Oberbürgermeister Schaidinger nicht mehr in der Partei akzeptiert und Herr Dr. Thomas Fürst der mächtige Strippenzieher?
Herr Schweizer, ich sage Ihnen, dass Herr Schaidinger nur seine Mehrheiten akzeptiert und dass dies als ein innerer Angriff auf die Demokratie gesehen werden kann.
Fragen Sie doch die Regensburger, die Stadtamhofer Bürger und auch Herrn Landrat was diese von dem Nichtentschuldigungsgeilen Typen halten.
In der Demokratie geht es niemals gegen die Bürger und gegen die eigenen Mitglieder.
Andererseits ist das manchen CSUler völlig Wurscht, Hautsache die Posten und die Kohle stimmen.
Schaidinger & Co haben ihre Maske gezückt, ich sage Fratze gezeigt. Dieses mal standen weder Herr Welnhofer noch Herr Haber als Flankenschutz für seine Aussagen.
In München wird auch keiner mehr sein Gewicht für ihn einbringen. Bei Huber und Co war das klar, man saß schließlich gemeinsam bei der BayernLB mit Huber. Von Söder und Stoiber mal abgesehen. Hier wird es nochmal interessant durch die Ergebnisse des Untersuchungsausschuss. Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Die Verantwortlichen, die die Renten, die derzeitigen Arbeitsplatzverluste und die Möglichkeiten unserer Kinder so leichtfertig aufs Spiel gesetzt haben, sind nicht in Amerika, nein das sind hier noch angesehene Personen, so man Herrn Schweitzers Argumentation “man muß H. OB Schaidinger hier zustimmen” folgen möchte.
Ich wünsche mir, dass Frau Martina Dräxlmeier antritt und auch dass Sie mit eine stabile Mehrheit bekommt um den Ortsvorsitz ordentlich in die Zukunft zu führen.
Damit ist auf Baumanns Beweis für die Scheinheiligkeit der politischen Kaste genug geantwortet. Bei Frau Dräxlmeier weis man, dass Dräxlmeier raus kommt wenn Sie was sagt, bei Betz hat die Windrichtiung und der Postenschacher Vorrang, so denke ich
Freundlichst
Jochen Schweizer
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An H. Singhuber,
danke für Ihre Ausführungen zur jüngsten Geschichte der CSU Regensburg. Ich gehe davon aus, dass nahmehafte, jetzt noch unbekannte Historiker, sich mit der Aufarbeitung dieser Geschichte beschäftigen werden. Aus Ihren Ausführungen entnehme ich, dass Sie von H. OB Schaidinger keinen Gebrauchtwagen kaufen würden und gegen eine Bestellung von Frau Betz als Geschäftsführerin der Stadtbau GmbH sind, obwohl diese Dame nach Ihrer Ansicht genügend Qualifikationen mitbringt.
CSU-Mitglied
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Die Einschätzng von dem Herrn, der sich hier “Singhuber” nennt, ist sachlich formuliert und unterscheidet sich insoweit positiv von dem, was man sonst hier lesen kann. Seine Einschätzung der Sammlung der 7 Jungen Ortsvorsitzenden an Zeugenaussagen teile ich nicht. Zeugenaussagen sind Beweismittel. Die Staatsanwaltschaft hat keinen dieser Zeugen befragt. Der Bezirksvorstand hat in dem Verfahren gegen Fürst nur einen der Zeugen befragt. Der damalige Ministerpräsident Dr. Stoiber nannte die Zeugenaussagen jedenfalls öffentlich “belastbares Material”. Gegenbeweise von Herr Fürst wurden zumindest öffentlich nie vorgelegt. Die Geschichte von der Festplatte des OB klingt bestenfalls nett erfunden. Einen Medienbericht darüber hat es zumindest nie gegeben.
Die Wahlergebnisse in den Ortsverbänden waren tatsächlich eindeutiger als vor 2 Jahren. Dort wo Rieger (oder Fürst) die Mehrheit hat, wird rigoros “durchgewählt”. Von den 32 CSU-Mitgliedern, die Dr. Brenninger in der Altstadt unterstützt haben, darf keines mehr im Ortsvorstand, als Delegierter oder Ersatzdelegierter mitarbeiten. So vernichtet man eine Volkspartei, die davon lebt, dass möglichst viele mitmachen dürfen. Dass die “Wählerzahlen” des ehemaligen Fürst-Lagers deutlich angezogen haben, wie Herr “Singhuber” schreibt, ist ein Beleg dafür, dass Fürst nach wie vor die Fäden fest in der Hand hält.
Die “Gefolgsleute” des OB waren übrigens schon immer sehr kritisch. Das unterscheidet sie ja entscheidend vom Fürst-Lager, dessen Leute keine interne oder gar externe Kritik üben dürfen. Es ist aber schön, wenn Herr “Singhuber” inzwischen wahr nimmt, dass das Gequatsche von der Gleichschaltung und so einfach nicht stimmt. Vielleicht findet sich so ja mal ein kleiner Anhaltspunkt für Gespräche zwischen den beiden Lagern.
Adalbert Singhuber
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@ CSU-Mitglied:
Ich kann Ihre Darlegungen sehr gut nachvollziehen. Jedoch begehen Sie einen gravierenden Fehler: Sie belegen Ihre Aussagen bzw. Gründen Ihre Meinung stets auf Presseberichte und öffentliche Aussagen. Dass öffentliche Aussagen nicht die volle Wahrheit wiedergeben, sondern nur (gerade bei Politikern) deren Standpunkt untermauern sollen, vergessen Sie. Und auch die Medien berichten einseitig, was leider viele Leser nicht erkennen. Die Wahrheit sitzt immer tiefer. Und diese gilt es aufzuspüren.
Ich erlaube mir, Sie insoweit wie folgt zu korrigieren: Tatsächlich hat der Bezirksvorstand 7 oder 8 Zeugen vernommen (die genau Anzahl müsste ich erst nachsehen). Zwar kenne ich nur den Inhalt weniger dieser Aussagen, diese waren aber bezüglich des Vorwurfs der Rechtslastigkeit eher entlasten. Richtig ist jedoch , dass zwei Parteimitglieder Fürst vor dem Bezirk der Rechtslastigkeit bezichtigt haben. Es handelte sich bei einem um die Vorgänge in den 90er Jahren, als Fürst, Schlegl & Co. noch gemeinsam die JU leiteten. Der andere Vorgang betraf die Beleidigun eines JU-Mitglieds. Diese hat jedoch bestätigt, dass der angebliche Vorfall sich nicht ereignet habe.
Auch durfte bei der Glaubwürdigkeitseinschätzung vieler “Zeugen” gegen Fürst nicht verkannt werden, dass diese sämtlich noch eine “Rechnung” mit Fürst offen hatten. Ist Ihnen eigentlich bekannt, dass gegen zumindest einen dieser “Zeugen” ein dienstrechtliches Verfahren eingeleitet wurde?
Soweit Sie monieren, dass öffentlich keine Gegenbeweise vorgelegt wurden, ist dies nicht von belang. Schließlich ist niemand verpflichtet, eine solche Auseinandersetzung öffentlich zu führen – was ich auch für abträglcih halte. Wir (die Öffentlichkeit) sind nicht Richter in einem parteiinternen Verfahren. Und dass Fürst kein Händchen für die Medienarbeit hat, hat er an vielen Stellen bewiesen. Möglicherweise wäre die ganze Sache sonst anders ausgegangen, aber das ist unsachliche Spekulation.
Bezüglich der Festplatten-“Geschichte” empfehle ich sich mit dem ein oderen anderen Journalisten unserer Heimatzeitung anzufreunden. Möglicherweise wird er Ihnen diese “Geschichte” dann bestätigen.
Zum Thema “Durchwählen” verweisen Sie auf die Altstadt. Im Gegenzug könnte auch auf den Süden oder Sallern verwiesen werden, so Schlegl bzw. Mitko “durchgewählt” haben. Ist das auch eine Zeichen des Wirkens eines Dr. Fürst??
Das vielzitierte Druchwählen ist meiner Ansicht nach nichts anderes als ein Ausdruck der Demokratie. Wenn jemand es nicht schafft, die Mehrheit der Mitglieder hinter sich zu
bringen, wieso sollte der Vorstand dann dazu auffordern, diesen dennoch zu wählen? Wer die Mehrheit hat entscheidet, das ist demokratisch. Gerade wenn sich zwei “Lager” gegenüberstehen muss dies bedeuten, dass nur eines gewählt wird. Anders verhält es sich bei neutralen Personen (wobei sich die Frage stellt, wer wirklich neutral ist). Diese haben die Möglchkeit sich die Unterstützung beider “Lager” zu erarbeiten. Allerdings ist dies sicherlich nicht einfach, zumal ich davon ausgehe, dass es wirklich 100%ig neutrale Personen in der CSU derzeit nicht gibt. Dies ist aber wohl auch normal, da sich wohl jedes Mitglied zu dieser Thematik eine Meinung gebildet hat.
Abschließend, damit Sie mich beser einschätzen können, vielleicht folgendes:
Ja, mir ist Schaidinger unsympathisch, ich erachte ihn für unglaubwürdig und sein Verhalten in vielen Lagen für moralisch unakzeptabel.
Und auch Fürst mag ich nicht. Allerdings halte ich ihn “nur” für einen egeozentrischen Menschenfänger.
Einzig Rieger nötig mir – mittlerweile – wirklich Respekt ab.
Spectant
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Fürst ist überall, er ist im Übrigen auch für die Bankenkrise verantwortlich.
Die Erde ist auch eine Scheibe und korrupte Kommunalpolitiker gibt es nicht… ;-)
CSU-Mitglied
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Sehr geehrter Herr “Singhuber”,
danke für Ihre Zeilen. Sie greifen ein Problem auf, das wir wohl alle haben. Jeder ist auf seine Quellen angewiesen. Bei mir ist es halt hauptsächlich die Zeitung. Ich habe aber auch alle schriftlichen Zeugenaussagen gelesen, die die 7 Jungen OV vorgelegt haben. Da es in keinem Gremium der CSU die Möglichkeit gibt, sich direkt auszutauschen und man stattdessen immer nur Geschichten über die anderen hört, sind viele Dinge unaufgeklärt.
Die Zeugen, die der Bezirksvorstand angehört hat, waren überwiegend die, die die später von der Fürst-Seite erhobenen Behauptungen gegen diverse Stadträte belegen sollten (deren Aussagen wurden nie öffentlich gemacht). Da kam tatsächlich nichts raus. Von den Zeugen, deren Aussagen die 7 Jungen Ortsvorsitzenden vorgelegt hatten, wurde nur einer befragt. Dass er sich danach wegen seines Mutes, als Zeuge zur Verfügung zu stehen, einem dienstlichen Verfahren ausgesetzt sah, ist schlimm genug. Das Verfahren wurde aber eingestellt. Das sollten Sie schon auch schreiben. Das beleidigte JU-Mitglied war laut schriftlicher Aussage des Belastungszeugen bei der Beleidigung nicht anwesend. Da ist es doch völlig selbstverständlich, dass es als Abwesende auch nichts davon mitbekommen haben kann.
Weder im Stadtsüden noch in Reinhausen-Sallern wurde “durchgewählt”. Im Stadtsüden gab es keinerlei Gegenvorschläge, wie hätte man da jemand anderes wählen sollen? In Reinhausen-Sallern wurden der Vorsitzende, die drei Stellvertreter und der Schatzmeister zu Delegierten gewählt. Der einzige bei den Delegierten durchgefallene Kandidat wurde erster Ersatzdelegierter. Er ist auch Beisitzer im Vorstand. Alle Nachrücker in den Stadtrat (Stadträte gibt es dort keine) wurden gewählt. Eine Durchwahl sieht anders aus.
masterofdesaster
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Ich halte Thomas Fürst nicht für eine reale Erscheinung. Ist wahrscheinlich wie bei dem Monster von Loch Ness, nüchtern hat ihn noch keiner gesehen.
Und nüchtern hat ihn auch noch keiner gesehen. Haha.
Adalbert Singhuber
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@ CSU-Mitglied:
Ich würde mich sehr freuen, wenn es mir gelungen wäre, dass Sie Zeitungsbericht kritischer würdigen.
Auch möchte ich Ihrer Ausssage bezüglich der Quellen- und Informationsproblematik etwas vertiefen. Selbiges Problem hatte beispielsweise auch der Bezirksvorstand – und haben auch Gerichte in ihrer täglichen Arbeit. Wenn mehrer Zeugen sch widersprechende Aussagen tätgien, so kann nur einer die Wahrheit sagen. Fraglich ist nur, wer dies ist. Im Rahmen dieser Überlegungen wird dann die Glaubwürdigkeit der Person und die Glaubhaftigkeit der Aussage gewürdigt.
Unglaubwürdig ist eine Person beipsielsweise dann, wenn bei dieser persönliche Motive bestanden, jemanden zu belasten. Dass die “Zeugen” gegen Fürst insweit wenig glaubwürdig waren, wir niemand abstreiten können.
Wenig glaubhaft ist eine Aussage, wenn diese – aus welchen Gründen auch immer “nicht stimmig” ist.
Leztlich wird der Bezirk – der stark an einer Bestrafung Fürsts interessiert war – nach einer Würdigung der belastenden Aussagen wohl kaum jemandem geglaubt haben oder zumindest – und das kommt im Ergebnis aufs gleiche raus – die Vorwürfe für mindestens nicht beweisbar gehalten haben. Wenn dem aber so ist, so muss der Grundsatz “ImZweifel für den Angeklagten” gelten. Und zwar unabhängig von eier rechtlichen Würdigung auch moralisch. Dies möchte ich an einem Beispiel deutlich machen: Nehmen wir an in Ihrer Firma ist die Stellung des Abteilungsleiters neu zu vergeben. Sie und ein anderer Kollege bewerben sich. Nun sind in dieser Abteilung neben den beiden Bewerbern 10 weiter Mitarbeiter. Sieben verhalten sich ruhig. Die anderen drei behaupten öffentlich, Sie beim Diebstahl aus der Firmenkasse gesehen zu haben, dass Sie Kinderpornos gucken und dass Sie einen dunkelhäutigen Kunden in rassistischer Weise beleidigt hätten. Wie sollen Sie sich verteidigen? Es gibt ja “Zeugen”. Sie erklären sich gegenüber der Firmenleitung, dass Sie keinen Zugang zur Kasse gehabt hätten, privat keinen PC besitzen (und auf dem Firmenpc sind datsächlcih keine Pornos) und den dunkelhäutigen Kunden nicht beleidigt hätten, was dieser bestätigen könne. Daraufhin erklären die Zeugen, dass Sie die Kasse mit einer Sicherheitsnadel geknackt hätten, sie Sie dennoch mit einem PC mit Kinderpronobildchen gesehen hätten und dass Sie den dunkelhäutigen Kunden in desse Abwesenheit beleidigt hätten. Sie würden den Job als Abteilungsleiter niemals bekommen.
Ich hoffe Sie erkennen das Problem. Zeugen gibt es wie Sand am Meer. Für alles und nichts. Und nichts ist so subjektiv geprägt und wird so gerne mit perönlichen Empfindsamkeiten ausgeschmückt wie Zeugenaussagen. Und dennoch wird es Ihnen nie gelingen, Ihre Unschuld zu beweisen. Denn wie wollen Sie beweisen, dass etwas nicht der Fall war?
Berücksichtigt man diese Überlegungen, so muss die Konsequenz heißen, dass Fürst unschuldig ist, da den Anklägern der Beweis einer Schuld nicht gelungen ist. Sie würden für sich genau dasselbe Recht in Anspruch nehmen, also billigen Sie es bitte auch Fürst zu.
Und was das “Durchwählen” betifft, so verstehe ich Sie wie folgt: Wenn ein Vorstand gewählt wird, der sich nur aus einem “Lager” zusammensetzt und es Gegenkandidaten des anderen “Lagers” gab, so ist dieses Verhalten ein undemokratisches “Durchwählen”. Wenn aber das andere “Lager” nicht antritt – weil es vielleicht weiß, dass es unterliegt – so ist das demokratisch?? Das kann nicht Ihr ernst sein.
Mündiger Bürger
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Die wahre Geschichte von Fürst enthüllte das “Wochenblatt” vor einigen Monaten. Dieses bezeichnet Fürst als “Gespenst”. Folgerichtig wären alle Geschichten um ihn Schauermärchen. Ich glaube, das trifft die Wahrheit sehr genau.
beobachter
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Was macht ihr euch für Gedanken! Sch. zieht die restlichen 5 Jahre durch nach dem Motto nach mir die Sintflut. Das eine oder andere Denkmal für die Geschichtsschreibung mag deswegen dennoch errichtet werden. Die SPD wird dafür die nötigen Steigbügelhalterdienste leisten. Das wird sie auch bei der Bestellung der Geschäftsführung der Stadtbau tun. Die in der örtlichen Zeitung zu lesende Aussage des Fraktionsvorsitzenden, er wolle mit dem besten Bewerber ein Gespräch führen, ob er noch zur Verfügung stehe, spricht Bände.
Die Erosion der er jahrzehntelangen staatstragenen Partei CSU ist in Regensburg sehr gut studierbar. Gleichzeitig wird der Blick offen für das Machtgerangel in unseren Parteien, die das Grundgesetz als unverzichtbar für die politische Willensbildung sieht. Welcher Wille ict denn maßgebend, sicher nicht der der Mehrheit. Es ist eine überschaubare Minderheit, die vorgibt, nur die Interessen der Mehrheit im Auge zu haben.
Auch dafür ein Beispiel: Die örtliche Zeitung berichtete über die OV-Wahlen bei der CSU in Grass und im Stadtsüden. Im Vorstand beider Vereine findet sich jeweils ein Ehepartner der Familie G. Frau G. ist Mitarbeiterin in der Stadtverwaltung, die ihre Karriere dem Oberbürgermeister verdankt und indirekt das auch so bei jeder Gelegneheit bekannt gibt. Als Mitglied des Personalrats der Stadtverwaltung hat sie die Interessen der Beschäftigten zu vertreten. Nur was ist davon zu halten, wenn sie stets für den OB erreichbar sein muss und selbst bei den Sitzungen des Personalrats das Handy nicht ausschalten darf. Handelt es sich dabei um parteipolitische oder dienstliche Anlässe? Ist der OB nun auf seine Mitarbeiterin angewiesen, um seine Position abzusichern oder ist die Mitarbeiterin auf ihn angewisen, um ihre Stellung in der Stadtverwaltung zu sichern? Jedenfakks ist das auch ein Beweis dafür, dass die Personalpolitik des OB eben nicht unbeeinflusst von parteipolitischen Überlegungen ist.
Johannes Mühlbauer
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Ich stimme Ihnen zu, Beobachter.
Am enttäuschensten bin ich allerdings von der SPD. Während man sich im Landtag gegen mittels Verfassungsbeschwerde gegen sie Ausschussverteilung wendet, kungelt man in Regensburg wie im Machtrausch mit dem politischen Gegner. Die Wähler haben mit der CSU sondern der Opposition die Mehrheit gegeben, doch die Oppositionsleitung ignoriert den Wählerwillen und nimmt lieber persönliche Vorteile, beispielsweise ein B5-Gehalt für Wolli,an, als den Willen der Bürger zu verwirklichen. Daher wird Schaidinger auch – durch Ausübung seines doppelten Stimmrechts – gefahrlos Betz zur Statbau-Chefin küren. Denn die SPD wird aus persönlichem Machtstreben nicht die Koalitionsfrage stellen.
Fazit:
So traurig die Situation der hiesigen CSU ist, und so unwählbar diese manchem erscheint, für die SPD gilt dies in vielfachem Maße. Denn diese hat nicht nur ihre Wahlversprechen gebrochen und den Wähler aus Machtstreben enttäuscht, sondern sie macht sich durch die eigennützige Unterstützung des OB an dessen Verhalten mitschuldig. Nach meiner Prognse werden ie Bürger dies nicht vergessen und die nächste Kommunalwahl wird einen “Run” auf die kleinen Parteien auslösen.
Jochen Schweizer
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Herr Mühlbauer scheint ein profunder Kenner der Internas im Stadtrat und dessen Gremien zu sein. Die Politik der SPD in Regensburg ist gekennzeichnet durch ein ständiges Anbiedern an die Macht/Mächtigen. Die Aussagen vor der Wahl zu den Themen faire Energiepreise, Brücken etc. wurden alle für dieses Ziel bereits über Bord geworfen. Der Jahrestag des Brandes an der Protzenweiherbrücke ist ebenfalls ein Zeichen für das Nichtstun der gewählten Volksvertreter. In den meisten industrialisierten Ländern dieser Erde wäre es undenkbar, das eine beschädigte Brücke, seit ein einem Jahr unangetastet in der Gegend rumsteht. Wo ist da der bayerische Städtetagspäsident, der Bürgermeister den nach seinen Aussagen alle Bewundern, nur die unwilligen CSU-Mitglieder in Regensburg nicht? Wo ist die Parteispitze der SPD in Regensburg mit Ihrem immer wieder geäußerten Einfluss auf den Bundesverkehrsminister?
CSU-Mitglied
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Schön, dass “beobachter” jetzt noch weitere CSU Mitglieder gefunden hat, über die man in diesem Forum herziehen kann. Ist doch herrlich, wenn man anonym andere nach Lust und Laune schlecht machen kann. Da stört es auch nicht, dass in Wahrheit Personalräte von der Belegschaft gewählt werden und nicht vom OB ernannt. Drei-viertel Mehrheit für Rieger reichen wohl noch nicht. Erst wenn der letzte, der eine eigene Meinung haben könnte, aus der CSU verdrängt ist, werden diese Leute zufrieden sein. Sie können nämlich fast alle nicht mit Kritik umgehen.
Aber zurück zur sachlichen Debatte mit Herrn “Singhuber”: Bitte sagen Sie mir, wie man Mitglieder einbinden soll, die nicht erscheinen oder nicht kandidieren.
Ihr Beispiel mit der Bewerbung zum Abteilungsleiter passt recht gut. Wie wird sich der Chef entscheiden? Er wird den Bewerber nicht nehmen, denn entweder stimmen die Vorwürfe, dann ist er nicht geeignet. Oder die Vorwürfe stimmen nicht. Dann hat er 3 von 10 Mitarbeitern so gegen sich aufgebracht, dass diese bereit sind, zu lügen, um ihn als Abteilungsleiter zu verhindern. Dann ist er als Führungskraft auch ungeeignet, weil er offensichtlich nicht mit Menschen umgehen kann, die ihm kritisch gegenüberstehen und sich mit falschen Methoden durchsetzt. Etwas anderes wäre es, wenn es nur einer ist. Dann wäre mehr Vorsicht geboten. Aber bei 30% ist es für das Unternehmen auf jeden Fall besser, wenn er die Stelle nicht bekommt.
Ruhig Blut
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Wissen Sie eigentlich was Sie da gerade sagen?
Nach dieser Logik hätte ein jeder, der mit den Mitteln des Rufmordes im Verbund mit weiteren Conhetzern arbeitet stets Erfolg.
In der Zeugensammlung der Siebengescheiten befindet sich i.Ü. mind. eine Aussage, die angbl. auch im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung an Eides statt erfolgen sollte, jedoch keinesfalls stimmen kann.
Denn da will jemand (an Eides statt) ein Ereignis bezeugen, dass an einem genau datierten Tag in einem genau benannten Regensburger Lokal stattgefunden haben soll, nur mit dem klitzekleinen Problem, dass es zu diesem Datum das Lokal noch gar nicht gab.
Wahnsinnig glaubwürdig oder glaubwürdig wahnsinnig???
Jochen Schweizer
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Guten Tag Ruhig Blut,
aufgrund Ihrer Ausführungen, kennen Sie diese Roman Veröffentlichung der 7 Ortsvorsitzenden im Detail. Abgesehen, davon, dass diese nicht aus eidesstattlichen Versicherungen bestehen können da nicht vor einem Gericht abgegeben, sondern dies nur schriftlichen Aussagen bestehen, können das Lokal benennen, welches es noch nicht gab, wäre ja sehr interessant, da es doch die Glaubwürdigkeit einger CSU-Stadträte/Stadträtinnen den Bürgern aufzeigt!
Aigner Stefan
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Um etwas Licht in diese Debatte zu bringen, stellt die Redaktion an dieser Stelle das so oft ins Feld geführte Dossier zur Verfügung:
http://www.regensburg-digital.de/wp-content/uploads/2009/03/16/07050320dossier20rechte20umtriebe.pdf
Synonym
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Vielen Dank, Herr Aigner,
warum nur ist es jetzt plötzlich so still hier im Forum? Jetzt fällt die banale Behauptung schon schwerer, dass alle gelogen haben.
F-Berger
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Vielen Dank, Herr Aigner,
ich kann jedoch mit diesen Beweisen nicht viel anfangen.
Ich sehe Eidesstattliche Versicherungen die alle gleich aussehen und überlege ob die jemand „vorgefertigt“ hat.
Diese nachfolgenden „Herren“ und die „Dame“ haben sehr schnell Karriere gemacht. Über deren Glaubwürdigkeit lässt sich sicherlich trefflich streiten. Am meisten verwundert, dass über diese ach so fürchterlichen Sachen so lange geschwiegen wurde.
Herr Welnhofer, Herrn Schaidiger, Herrn Weber und andere wie Eberwein, Schlegl der Große und Konsorten soll das Ganze ja schon lange bekannt gewesen sein. Somit hätten Sie diese unangenehmen Sachen also sehr lange gedeckt.
Das Ganze erscheint mir suspekt bis unglaubwürdig.
Die beschuldigten Herren wurden wegen der Bildung eines subversiven Netzwerkes von einem „Bezirksgericht“ bestraft. Da soll der Richter zugleich Ankläger gewesen sein, der sich seine Schöffen auch selbst ausgesucht haben soll. Zur Verteidigung wurden nur einseitig Beweise zugelassen, wie mir gesagt wurde.
Lächerlich so etwas. In Timbuktu gibt es mehr Recht, glaube ich.
Walter Arneth, Astrid Freudenstein, Dr. Bernhard Mitko, Thomas Röhrl, Christian Schlegl, Armin Zimmermann, Josef Zimmermann.
Alles gute CSUler, oder Schaidingers Marionetten?
Egal, die sollen auch schon gegenseitig zerstritten sein. Es gibt halt nur eine begrenzte Anzahl an Pöstchen und man liebt den Verrat, aber NIE den Verräter!!!
Jedermann weiß, dass auch Polizisten lügen können. Ist eigentlich gegen Herrn Humbs juristisch, bzw. dienst rechtlich vorgegangen worden? Er, gerade er, war dabei und hat dieses über Jahre verschwiegen, einen Polizisten stelle ich mir anders vor. Ist das nicht Verschleppung von Straftaten oder so???
Stefanie Denzler, Steffen Humbs, Jürgen Elsner, Werner Baumgartner
Über die Presse, deren Wahrheitsgehalt usw. möchte ich keine Zeilen verlieren. Die Heimatzeitung schreibt bis Dato nicht immer die Wahrheit, bzw. unterlässt manches, wie z.B. die Festplatte, so glaube ich. Was solls, wer glaubt schon was in DER Zeitung steht.
Alles ehrenwerte Personen mit unheimlich viel Zivilcourage, Jahre später?
Ich sehe Journalisten, Juristen und Polizisten mit „Zukunft“ und hoffe auf eine Gesellschaft die hinterhältige Menschen und Trittbrettfahrer verurteilt.
Alles zu glatt, alles Menschen die wissen, dass das Gegenteil nicht mehr bewiesen werden kann. Zumal alles in der Zeitung stand.
Da geht es um Macht, Karriere und auch um Geld, ein Schelm wer schlimmes dabei denkt
Mein Fazit: DER BRATEN STINKT GEHÖRIG.